Belegband: Tiefensichtung der 133 größten Haushaltstitel

Dieser Belegband ist maschinell erstellt (lokales Sprachmodell, ausschließlich die Erläuterungstexte der Einzelpläne 2025, jede Antwort mit Zitat-Zwang) und dient der Nachprüfbarkeit des Hauptartikels. Maschinen-„Ja" sind Prüfkandidaten, keine Befunde — die Belegzitate zeigen überwiegend Geldbeträge statt Ziele. Die menschliche Doppelbewertung läuft.

Für Leser, die hier einsteigen:

• F1. Ist in der Zweckbestimmung ein prüfbares Ziel formuliert? („Förderung von" und „Maßnahmen zur" ist kein Ziel.)
• F2. Ist der Adressat benannt, die nach Einsatz des Geldes besser gestellt sein soll?
• F3. Wird eine Messgröße am Adressaten erhoben, oder wird nur beim Anbieter gemessen: Mittelabfluss, Zahl der Bescheide, Zahl der geförderten Projekte?

[1] EP11 1102/63681 — Zuschuss des Bundes an die allgemeine Rentenversicherung (48207.9 Mio €)

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Fundstelle: epl11.pdf, Seite 20

1. Fundstellen

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1. “Der Bundeszuschuss wird im Jahr 2025 nach § 213 Abs. 2 S. 4 SGB VI um 480 Mio. Euro erhöht”
2. “Zusätzlich vermindert sich der Zuschuss des Bundes an die allgemeine Rentenversicherung um die in § 213 Abs. 2a SGB VI festgelegten Beträge.”

2. Bewertung je Fundstelle

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1. “Der Bundeszuschuss wird im Jahr 2025 nach § 213 Abs. 2 S. 4 SGB VI um 480 Mio. Euro erhöht”

   • Prüfbare Größe: Ja (480 Mio. Euro)
   • Ziel oder Absicht: Ziel (der Bundeszuschuss wird um einen bestimmten Betrag erhöht)

2. “Zusätzlich vermindert sich der Zuschuss des Bundes an die allgemeine Rentenversicherung um die in § 213 Abs. 2a SGB VI festgelegten Beträge.”

   • Prüfbare Größe: Ja (Beträge in § 213 Abs. 2a SGB VI)
   • Ziel oder Absicht: Ziel (der Zuschuss wird um bestimmte Beträge verringert)

3. Fazit

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• F1 Ja/Nein: Ja
• F3 Ja/Nein: Ja
• Je stärkstes Zitat:
  • “Der Bundeszuschuss wird im Jahr 2025 nach § 213 Abs. 2 S. 4 SGB VI um 480 Mio. Euro erhöht”
  • “Zusätzlich vermindert sich der Zuschuss des Bundes an die allgemeine Rentenversicherung um die in § 213 Abs. 2a SGB VI festgelegten Beträge.”

[2] EP11 1102/63683 — Zusätzlicher Zuschuss des Bundes an die allgemeine Rentenversicherung (32103.6 Mio €)

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Fundstelle: epl11.pdf, Seite 21

1. FUNDSTELLEN:

• “Gemäß § 213 Abs. 3 SGB VI zahlt der Bund zur pauschalen Abgeltung nicht beitragsgedeckter Leistungen an die allgemeine Rentenversicherung in jedem Kalenderjahr einen zusätzlichen Bundeszuschuss.”
• “Darüber hinaus werden ab dem Jahr 2000 durch den Bund im Rahmen des zusätzlichen Bundeszuschusses aus dem Aufkommen der Ökosteuer Erhöhungsbetrage entrichtet (§ 213 Abs. 4 SGB VI).”
• “Bei dem Erhöhungsbetrag ist nach § 213 Abs. 5 SGB VI ein Abzugsbetrag von 409 Mio. Euro und nach § 287g SGB VI für die Jahre bis 2027 zusätzlich ein Abzugsbetrag von jährlich 1,2 Mrd. Euro zu berücksichtigen.”

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• “Gemäß § 213 Abs. 3 SGB VI zahlt der Bund zur pauschalen Abgeltung nicht beitragsgedeckter Leistungen an die allgemeine Rentenversicherung in jedem Kalenderjahr einen zusätzlichen Bundeszuschuss.” - Dies ist eine Absicht, keine prüfbare Größe oder Ziel.
• “Darüber hinaus werden ab dem Jahr 2000 durch den Bund im Rahmen des zusätzlichen Bundeszuschusses aus dem Aufkommen der Ökosteuer Erhöhungsbetrage entrichtet (§ 213 Abs. 4 SGB VI).” - Dies ist ebenfalls eine Absicht, keine prüfbare Größe oder Ziel.
• “Bei dem Erhöhungsbetrag ist nach § 213 Abs. 5 SGB VI ein Abzugsbetrag von 409 Mio. Euro und nach § 287g SGB VI für die Jahre bis 2027 zusätzlich ein Abzugsbetrag von jährlich 1,2 Mrd. Euro zu berücksichtigen.” - Dies sind Vorgaben zur Verteilung der Mittel, keine prüfbare Größe oder Ziel.

3. FAZIT:

• F1: Nein
• F3: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Gemäß § 213 Abs. 3 SGB VI zahlt der Bund zur pauschalen Abgeltung nicht beitragsgedeckter Leistungen an die allgemeine Rentenversicherung in jedem Kalenderjahr einen zusätzlichen Bundeszuschuss.”

[3] EP11 1101/68112 — Bürgergeld (29600.0 Mio €)

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Fundstelle: epl11.pdf, Seite 13

1. Fundstellen:

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• Keine Fundstellen: Der Text enthält keine expliziten oder versteckten Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrolle. Es werden lediglich die Verteilung der Mittel und die allgemeine Zweckbindung der Ausgaben beschrieben.

2. Bewertung je Fundstelle:

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• Keine Bewertung: Da es keine Fundstellen gibt, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten, gibt es auch keine Bewertung.

3. Fazit:

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• F1: Nein
• F3: Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine Zitate, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

[4] EP11 1102/63684 — Beitragszahlungen für Kindererziehungszeiten an die allgemeine Rentenversicherung (19200.4 Mio €)

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Fundstelle: epl11.pdf, Seite 21

Fazit: F1: Nein F3: Nein Stärkstes Zitat: Keines

Fundstellen:

1. Keine Fundstelle im Text, die ein Ziel, eine Zielgröße, Kennzahl, Wirkungsaussage oder Erfolgskontrolle andeutet.

Bewertung je Fundstelle:

1. Keine Fundstellen, die eine prüfbare Größe (Zahl/Quote/Termin, erreichbar oder verfehlbar) oder bloße Absicht enthalten.

Fazit: F1: Nein, da es keine Stellen gibt, die ein Ziel, eine Zielgröße, Kennzahl, Wirkungsaussage oder Erfolgskontrolle andeuten. F3: Nein, da es keine prüfbaren Größen oder bloßen Absichten gibt. Stärkstes Zitat: Keines, da keine entsprechenden Fundstellen vorhanden sind.

[5] EP32 3205/57501 — Zinsen für Bundesanleihen (17557.1 Mio €)

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Fundstelle: epl32.pdf, Seite 11

1. FUNDSTELLEN:

• “Aus den Ausgaben dürfen Entschädigungen für verspätet vorgelegte oder verlorengegangene Zinsscheine gezahlt werden.”
• “Aus den Ausgaben dürfen Zahlungen aus Verträgen zur Optimierung der Zinsstruktur und zur Begrenzung von Zinsänderungs- und Währungsrisiken geleistet werden.”

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• “Aus den Ausgaben dürfen Entschädigungen für verspätet vorgelegte oder verlorengegangene Zinsscheine gezahlt werden.”

  • Bewertung: Dies ist eine Vorgabe über die Verteilung der Mittel (Zweckbindung), keine Zielgröße oder Erfolgskontrolle. Es beschreibt nicht, welchen Zustand der Adressat erreichen soll, sondern wie die Mittel verwendet werden dürfen.

• “Aus den Ausgaben dürfen Zahlungen aus Verträgen zur Optimierung der Zinsstruktur und zur Begrenzung von Zinsänderungs- und Währungsrisiken geleistet werden.”

  • Bewertung: Auch hier handelt es sich um eine Vorgabe über die Verteilung der Mittel (Zweckbindung). Es wird beschrieben, wie die Mittel verwendet werden dürfen, aber es gibt keine prüfbare Größe oder Erfolgskontrolle, die einen Zustand beim Adressaten beschreibt.

3. FAZIT:

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine Zitate, die eindeutig ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten. Alle Zitate beschreiben lediglich, wie die Mittel verwendet werden dürfen, ohne einen prüfbaren Zustand beim Adressaten zu beschreiben.

[6] EP60 6002/68307 — Zuschüsse zur Entlastung beim Strompreis (17200.0 Mio €)

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Fundstelle: epl60.pdf, Seite 33

Fazit: F1: Nein F3: Nein Je stärkstes Zitat: “Einnahmen aufgrund von Abschlagszahlungen sowie Ansprüchen des Bundes gegen die Übertragungsnetzbetreiber fließen den Ausgaben zu.”

Fundstellen:

1. “Einnahmen aufgrund von Abschlagszahlungen sowie Ansprüchen des Bundes gegen die Übertragungsnetzbetreiber fließen den Ausgaben zu.”
2. “Die Ausgaben wurden bis zum Haushalt 2024 im Klima- und Transformationsfonds bei Kap. 6092 Tit. 683 07 veranschlagt.”

Bewertung je Fundstelle:

1. “Einnahmen aufgrund von Abschlagszahlungen sowie Ansprüchen des Bundes gegen die Übertragungsnetzbetreiber fließen den Ausgaben zu.” - Dies ist keine prüfbare Größe oder Ziel, sondern eine finanzielle Regelung.
2. “Die Ausgaben wurden bis zum Haushalt 2024 im Klima- und Transformationsfonds bei Kap. 6092 Tit. 683 07 veranschlagt.” - Dies ist ebenfalls keine prüfbare Größe oder Ziel, sondern eine finanzielle Planung.

[7] EP15 1501/63606 — Pauschale Abgeltung der Aufwendungen der Krankenkassen für gesamtgesellschaftliche Aufgaben (Gesundheitsfonds) (14500.0 Mio €)

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Fundstelle: epl15.pdf, Seite 7

F1: Liste aller Stellen, die ein Ziel, eine Zielgröße, Kennzahl, Wirkungsaussage oder Erfolgskontrolle andeuten:

1. “Die Beteiligung des Bundes zur Mitfinanzierung gesamtgesellschaftlicher Aufgaben nach § 221 SGB V wird ebenfalls an den Gesundheitsfonds gezahlt.”
2. “Die Zahlungen erfolgen in monatlichen Teilbeträgen zum 1. Bankarbeitstag.”
3. “Soll 2025 1 000 €, Soll 2024 1 000 €, Ist 2023 1 000 €”

F2: Bewertung je Fundstelle:

1. “Die Beteiligung des Bundes zur Mitfinanzierung gesamtgesellschaftlicher Aufgaben nach § 221 SGB V wird ebenfalls an den Gesundheitsfonds gezahlt.”

   • Bewertung: Dies ist eine Absichtserklärung, keine prüfbare Größe oder Ziel. Es beschreibt lediglich, dass der Bundesbeitrag an den Gesundheitsfonds gezahlt wird, aber keinen Zustand oder Erfolg beim Adressaten.

2. “Die Zahlungen erfolgen in monatlichen Teilbeträgen zum 1. Bankarbeitstag.”

   • Bewertung: Dies ist eine Vorgabe zur Verteilung der Mittel und keine prüfbare Größe oder Ziel. Es beschreibt lediglich, wie und wann die Zahlungen erfolgen, aber keinen Zustand oder Erfolg beim Adressaten.

3. “Soll 2025 1 000 €, Soll 2024 1 000 €, Ist 2023 1 000 €”

   • Bewertung: Dies sind prüfbare Größen (Zahlen), aber sie beschreiben lediglich die finanziellen Zahlen und nicht den Zustand oder Erfolg beim Adressaten. Es gibt keine explizite Zielbeschreibung oder Erfolgskontrolle.

F3: Fazit:

• F1 Ja/Nein: Ja
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Soll 2025 1 000 €, Soll 2024 1 000 €, Ist 2023 1 000 €” (Dies ist das stärkste Zitat, da es prüfbare Größen enthält, aber keine explizite Zielbeschreibung oder Erfolgskontrolle bietet.)

Im Zweifel Nein, da keine explizite Zielbeschreibung oder Erfolgskontrolle vorhanden ist.

[8] EP11 1101/63211 — Beteiligung des Bundes an den Leistungen für Unterkunft und Heizung (13000.0 Mio €)

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Fundstelle: epl11.pdf, Seite 12

1. FUNDSTELLEN:

   • “Der Beteiligungssatz berücksichtigt auch einen jährlich in einer Rechtsverordnung festzulegenden Wert zum finanziellen Ausgleich der kommunalen Ausgaben für die Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II und § 6b Bundeskindergeldgesetz.”
   • “Insgesamt ist die Bundesbeteiligung auf durchschnittlich 74 Prozent begrenzt.”

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

   • “Der Beteiligungssatz berücksichtigt auch einen jährlich in einer Rechtsverordnung festzulegenden Wert zum finanziellen Ausgleich der kommunalen Ausgaben für die Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II und § 6b Bundeskindergeldgesetz.”
     • Bewertung: Dies ist eine Vorgabe zur Verteilung der Mittel und keine Zielgröße oder Erfolgskontrolle.
   • “Insgesamt ist die Bundesbeteiligung auf durchschnittlich 74 Prozent begrenzt.”
     • Bewertung: Dies ist eine Vorgabe zur Begrenzung der Bundesbeteiligung und keine Zielgröße oder Erfolgskontrolle.

3. FAZIT:

   • F1 Ja/Nein: Nein
   • F3 Ja/Nein: Nein
   • Je stärkstes Zitat: “Insgesamt ist die Bundesbeteiligung auf durchschnittlich 74 Prozent begrenzt.” (Dies ist eine Begrenzung und keine Zielgröße oder Erfolgskontrolle.)

[9] EP11 1102/63682 — Zuschuss des Bundes an die allgemeine Rentenversicherung im Beitrittsgebiet (12875.3 Mio €)

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Fundstelle: epl11.pdf, Seite 21

1. FUNDSTELLEN:

• “jeweils für ein Kalenderjahr in der Höhe geleistet, die sich ergibt, wenn die Rentenausgaben für dieses Kalenderjahr einschließlich der Aufwendungen für Kindererziehungsleistungen für Mütter der Geburtsjahrgänge vor 1927 und abzüglich erstatteter Aufwendungen für Renten und Rententeile mit dem Verhältnis vervielfältigt werden, in dem der Bundeszuschuss in der Bundesrepublik Deutschland ohne das Beitrittsgebiet zu den Rentenausgaben desselben Kalenderjahres einschließlich der Aufwendungen aus der Erbringung von Kindererziehungsleistungen für Mütter der Geburtsjahrgänge vor 1921 steht.”

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• “jeweils für ein Kalenderjahr in der Höhe geleistet, die sich ergibt, wenn die Rentenausgaben für dieses Kalenderjahr einschließlich der Aufwendungen für Kindererziehungsleistungen für Mütter der Geburtsjahrgänge vor 1927 und abzüglich erstatteter Aufwendungen für Renten und Rententeile mit dem Verhältnis vervielfältigt werden, in dem der Bundeszuschuss in der Bundesrepublik Deutschland ohne das Beitrittsgebiet zu den Rentenausgaben desselben Kalenderjahres einschließlich der Aufwendungen aus der Erbringung von Kindererziehungsleistungen für Mütter der Geburtsjahrgänge vor 1921 steht.”

  Bewertung: Dies ist eine präzise Berechnungsformel, die die Höhe des Bundeszuschusses definiert. Es handelt sich um eine prüfbare Größe, da die Rentenausgaben und die Aufwendungen für Kindererziehungsleistungen quantifiziert werden können. Es ist jedoch keine Zielgröße oder Erfolgskontrolle im Sinne eines Zustands beim Adressaten, sondern eine Vorgabe zur Berechnung des Zuschusses.

3. FAZIT:

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “jeweils für ein Kalenderjahr in der Höhe geleistet, die sich ergibt, wenn die Rentenausgaben für dieses Kalenderjahr einschließlich der Aufwendungen für Kindererziehungsleistungen für Mütter der Geburtsjahrgänge vor 1927 und abzüglich erstatteter Aufwendungen für Renten und Rententeile mit dem Verhältnis vervielfältigt werden, in dem der Bundeszuschuss in der Bundesrepublik Deutschland ohne das Beitrittsgebiet zu den Rentenausgaben desselben Kalenderjahres einschließlich der Aufwendungen aus der Erbringung von Kindererziehungsleistungen für Mütter der Geburtsjahrgänge vor 1921 steht.”

[10] EP11 1102/63201 — Erstattungen des Bundes für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (11750.0 Mio €)

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Fundstelle: epl11.pdf, Seite 17

1. FUNDSTELLEN:

• “Der Bund erstattet den Ländern die den zuständigen Trägern entstehenden Netto-ausgaben für das Vierte Kapitel SGB XII zu 100 Prozent (§ 46a SGB XII).”

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• “Der Bund erstattet den Ländern die den zuständigen Trägern entstehenden Netto-ausgaben für das Vierte Kapitel SGB XII zu 100 Prozent (§ 46a SGB XII).”
  • Prüfbare Größe: Nein, es gibt keine prüfbare Größe oder Kennzahl, die einen Zustand beim Adressaten beschreibt. Es handelt sich lediglich um eine Absicht oder Vorgabe zur Verteilung der Mittel.

3. FAZIT:

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Der Bund erstattet den Ländern die den zuständigen Trägern entstehenden Netto-ausgaben für das Vierte Kapitel SGB XII zu 100 Prozent (§ 46a SGB XII).”

[11] EP60 6002/68501 — Zuschuss an die Postbeamtenversorgungskasse (10103.5 Mio €)

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Fundstelle: epl60.pdf, Seite 34

1. FUNDSTELLEN:

• Es gibt keine expliziten Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen im Text. Der Text beschreibt lediglich die Buchungsweise eines Teils des Zuschusses.

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• Es gibt keine Fundstellen, die eine prüfbare Größe oder eine Absicht andeuten. Der Text beschreibt nur die Verwendung des Zuschusses gemäß gesetzlicher Vorgaben.

3. FAZIT:

• F1: Nein
• F3: Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine Zitate, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

[12] EP14 1403/42301 — Bezüge und Nebenleistungen der Berufssoldatinnen und Berufssoldaten, der Soldatinnen und Soldaten auf Zeit sowie Ausbildungsgeld für Anwärterinnen und Anwärter der Sanitätsoffizierslaufbahn (8978.9 Mio €)

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KEIN SEGMENT (Tabellenform) — Titelnummer erstmals auf epl14.pdf Seite 26, manuell pruefen.

[13] EP12 1202/83101 — Erhöhung des Eigenkapitals der Deutschen Bahn AG (8485.0 Mio €)

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Fundstelle: epl12.pdf, Seite 31

1. Fundstellen:

• “Die Ausgaben sind gesperrt.”
• “Die Sperre gilt bis zur Vorlage einer Vereinbarung zwischen Bund und Deutsche Bahn AG über die Verwendung der Mittel.”
• “Mehr wegen Anpassung an den Bedarf.”

2. Bewertung je Fundstelle:

• “Die Ausgaben sind gesperrt.” - Dies ist keine Zielgröße, Kennzahl, Wirkungsaussage oder Erfolgskontrolle. Es ist eine administrative Maßnahme.
• “Die Sperre gilt bis zur Vorlage einer Vereinbarung zwischen Bund und Deutsche Bahn AG über die Verwendung der Mittel.” - Dies ist ebenfalls keine Zielgröße, Kennzahl, Wirkungsaussage oder Erfolgskontrolle. Es ist eine administrative Bedingung.
• “Mehr wegen Anpassung an den Bedarf.” - Dies ist eine Absichtserklärung, keine prüfbare Größe oder Kennzahl.

3. Fazit:

• F1: Nein
• F3: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Mehr wegen Anpassung an den Bedarf.”

[14] EP60 6002/68706 — Ertüchtigung von völkerrechtswidrig angegriffenen Staaten im Bereich Sicherheit, Verteidigung und Stabilisierung (8258.8 Mio €)

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Fundstelle: epl60.pdf, Seite 147

1. FUNDSTELLEN:

• “4 675 555” (Zeile c)
• “4 503 379” (Zeile c)
• “3 432 539” (Zeile c)
• “943 061” (Zeile c)

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• “4 675 555” (Zeile c): Dies ist ein Betrag, der keine prüfbare Größe oder Ziel darstellt, sondern lediglich einen Teilbetrag angibt.
• “4 503 379” (Zeile c): Dies ist ein Betrag, der keine prüfbare Größe oder Ziel darstellt, sondern lediglich einen Teilbetrag angibt.
• “3 432 539” (Zeile c): Dies ist ein Betrag, der keine prüfbare Größe oder Ziel darstellt, sondern lediglich einen Teilbetrag angibt.
• “943 061” (Zeile c): Dies ist ein Betrag, der keine prüfbare Größe oder Ziel darstellt, sondern lediglich einen Teilbetrag angibt.

3. FAZIT:

• F1: Nein
• F3: Nein
• Je stärkstes Zitat: Keine Zitate, die ein Ziel, eine Zielgröße, Kennzahl, Wirkungsaussage oder Erfolgskontrolle andeuten.

[15] EP17 1701/68102 — Elterngeld (7410.0 Mio €)

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Fundstelle: epl17.pdf, Seite 9

1. Fundstellen

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• “Das Basiselterngeld wird bis zu 12 Monate, bei Inanspruchnahme der Partnermonate bis zu 14 Monate, gewährt.”
• “Beim ElterngeldPlus verdoppelt sich die Bezugszeit.”
• “Das Elterngeld ersetzt grundsätzlich 65 Prozent des nach der Geburt des Kindes wegfallenden Erwerbseinkommens, beim Basiselterngeld mindestens 300 Euro und höchstens 1 800 Euro im Monat, beim ElterngeldPlus mindestens 150 Euro und höchstens 900 Euro.”
• “Mit dem Partnerschaftsbonus werden zwei bis vier zusätzliche Monate ElterngeldPlus gewährt.”
• “Für Geringverdiener, Mehrkindfamilien und Familien mit einer Mehrlingsgeburt wird das Elterngeld erhöht.”
• “Mit dem ElterngeldPlus und dem Partnerschaftsbonus werden finanzielle Anreize für eine Teilzeittätigkeit bereits während des Elterngeldbezugs gesetzt.”
• “Durch Neuregelungen (Zweites Gesetz zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes) erhalten Eltern für alle ab dem 1. September 2021 geborenen Kinder mehr Teilzeitmöglichkeiten und einen flexibleren Partnerschaftsbonus. Eltern von Frühgeborenen erhalten zusätzliche Elterngeldmonate.”

2. Bewertung je Fundstelle

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• “Das Basiselterngeld wird bis zu 12 Monate, bei Inanspruchnahme der Partnermonate bis zu 14 Monate, gewährt.”

  • Prüfbare Größe: Ja (Monate)
  • Ziel oder Absicht: Ziel (beschreibt einen Zustand, der erreicht wird)

• “Beim ElterngeldPlus verdoppelt sich die Bezugszeit.”

  • Prüfbare Größe: Ja (Monate)
  • Ziel oder Absicht: Ziel (beschreibt einen Zustand, der erreicht wird)

• “Das Elterngeld ersetzt grundsätzlich 65 Prozent des nach der Geburt des Kindes wegfallenden Erwerbseinkommens, beim Basiselterngeld mindestens 300 Euro und höchstens 1 800 Euro im Monat, beim ElterngeldPlus mindestens 150 Euro und höchstens 900 Euro.”

  • Prüfbare Größe: Ja (Prozent, Euro)
  • Ziel oder Absicht: Ziel (beschreibt einen Zustand, der erreicht wird)

• “Mit dem Partnerschaftsbonus werden zwei bis vier zusätzliche Monate ElterngeldPlus gewährt.”

  • Prüfbare Größe: Ja (Monate)
  • Ziel oder Absicht: Ziel (beschreibt einen Zustand, der erreicht wird)

• “Für Geringverdiener, Mehrkindfamilien und Familien mit einer Mehrlingsgeburt wird das Elterngeld erhöht.”

  • Prüfbare Größe: Ja (Euro)
  • Ziel oder Absicht: Ziel (beschreibt einen Zustand, der erreicht wird)

• “Mit dem ElterngeldPlus und dem Partnerschaftsbonus werden finanzielle Anreize für eine Teilzeittätigkeit bereits während des Elterngeldbezugs gesetzt.”

  • Prüfbare Größe: Nein
  • Ziel oder Absicht: Absicht (beschreibt eine Absicht, keine prüfbare Größe)

• “Durch Neuregelungen (Zweites Gesetz zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes) erhalten Eltern für alle ab dem 1. September 2021 geborenen Kinder mehr Teilzeitmöglichkeiten und einen flexibleren Partnerschaftsbonus. Eltern von Frühgeborenen erhalten zusätzliche Elterngeldmonate.”

  • Prüfbare Größe: Ja (Monate, Teilzeitmöglichkeiten)
  • Ziel oder Absicht: Ziel (beschreibt einen Zustand, der erreicht wird)

3. Fazit

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• F1 Ja/Nein: Ja
• F3 Ja/Nein: Ja
• Je stärkstes Zitat:
  • “Das Elterngeld ersetzt grundsätzlich 65 Prozent des nach der Geburt des Kindes wegfallenden Erwerbseinkommens, beim Basiselterngeld mindestens 300 Euro und höchstens 1 800 Euro im Monat, beim ElterngeldPlus mindestens 150 Euro und höchstens 900 Euro.”

[16] EP12 1216/63401 — Erstattungen von Verwaltungsausgaben des Bundeseisenbahnvermögens (5522.8 Mio €)

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Fundstelle: epl12.pdf, Seite 141

FAZIT: F1: Nein F3: Nein Je stärkstes Zitat: Es gibt keine Zitate, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

FUNDSTELLEN: Es gibt keine Stellen im Text, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

BEWERTUNG je Fundstelle: Es gibt keine Fundstellen, die bewertet werden könnten, da keine Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen im Text erwähnt werden.

[17] EP11 1101/63613 — Verwaltungskosten für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (5250.0 Mio €)

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Fundstelle: epl11.pdf, Seite 12

1. Fundstellen:

• Zielgroesse/Wirkungsaussage: “Zur Erreichung eines maximal zehnprozentigen Befristungsanteils hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Rahmen seiner Aufsicht gegenüber der BA sicherzustellen, dass die Anzahl der in Umsetzung des SGB II in den gemeinsamen Einrichtungen mit befristetem Arbeitsvertrag beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Jahresdurchschnitt 2025 die Zahl von 2 900 nicht überschreitet.”
• Obergrenze: “Diese Obergrenze darf um maximal 800 zur Bewältigung der Asyl- und Flüchtlingszuwanderung und um maximal 450 überschritten werden, um dauerhaft ausgeschiedenes kommunales Personal in den gemeinsamen Einrichtungen durch Personal der BA zu ersetzen.”
• Weitere Obergrenze: “Die Obergrenze darf um maximal weitere 150 überschritten werden, wenn nicht in ausreichendem Umfang kommunales Personal für die Umsetzung der Bildungs- und Teilhabeleistungen in den dafür zuständigen gemeinsamen Einrichtungen zur Verfügung steht und daher dafür zusätzliches Personal der BA notwendig wird.”

2. Bewertung je Fundstelle:

• “Zur Erreichung eines maximal zehnprozentigen Befristungsanteils… die Zahl von 2 900 nicht überschreitet.” - Dies ist eine prüfbare Größe (Zahl), die erreichbar oder verfehlbar ist.
• “Diese Obergrenze darf um maximal 800… und um maximal 450 überschritten werden.” - Dies sind prüfbare Größen (Zahlen), die erreichbar oder verfehlbar sind.
• “Die Obergrenze darf um maximal weitere 150 überschritten werden.” - Dies ist ebenfalls eine prüfbare Größe (Zahl), die erreichbar oder verfehlbar ist.

3. Fazit:

• F1 Ja/Nein: Ja
• F3 Ja/Nein: Ja
• Je stärkstes Zitat: “Zur Erreichung eines maximal zehnprozentigen Befristungsanteils hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Rahmen seiner Aufsicht gegenüber der BA sicherzustellen, dass die Anzahl der in Umsetzung des SGB II in den gemeinsamen Einrichtungen mit befristetem Arbeitsvertrag beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Jahresdurchschnitt 2025 die Zahl von 2 900 nicht überschreitet.”

[18] EP11 1102/63616 — Beteiligung des Bundes in der knappschaftlichen Rentenversicherung (4770.0 Mio €)

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Fundstelle: epl11.pdf, Seite 20

1. Fundstellen:

• “Gemäß § 215 SGB VI trägt der Bund in der knappschaftlichen Rentenversicherung den Unterschiedsbetrag zwischen den Einnahmen und den Ausgaben des Kalenderjahres; er stellt hiermit zugleich deren dauernde Leistungsfähigkeit sicher.”

2. Bewertung je Fundstelle:

• “Gemäß § 215 SGB VI trägt der Bund in der knappschaftlichen Rentenversicherung den Unterschiedsbetrag zwischen den Einnahmen und den Ausgaben des Kalenderjahres; er stellt hiermit zugleich deren dauernde Leistungsfähigkeit sicher.”
  • Prüfbare Größe: Die Aussage “dauernde Leistungsfähigkeit sicher” ist eine Absicht, keine prüfbare Größe. Es gibt keine spezifische Zahl, Quote oder Termin, die erreicht oder verfehlt werden könnte.

3. Fazit:

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “er stellt hiermit zugleich deren dauernde Leistungsfähigkeit sicher.”

[19] EP11 1101/68511 — Leistungen zur Eingliederung in Arbeit (4100.0 Mio €)

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Fundstelle: epl11.pdf, Seite 13

F1: Liste aller Stellen, die ein Ziel, eine Zielgröße, Kennzahl, Wirkungsaussage oder Erfolgskontrolle andeuten:

1. “Leistungen zur Eingliederung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte nach dem SGB II, mit Ausnahme der Eingliederungsleistungen nach § 16a SGB II;”
2. “Vor 2025 begonnene Maßnahmen zur Förderung der beruflichen Weiterbildung und der beruflichen Rehabilitation werden noch bis zum Abschluss der Maßnahme durch die Jobcenter fortgeführt.”

F2: Bewertung je Fundstelle:

1. “Leistungen zur Eingliederung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte nach dem SGB II, mit Ausnahme der Eingliederungsleistungen nach § 16a SGB II;”

   • Bewertung: Dies ist eine Absichtserklärung und keine prüfbare Größe. Es gibt keine spezifische Zielgröße oder Kennzahl, die erreicht werden soll.

2. “Vor 2025 begonnene Maßnahmen zur Förderung der beruflichen Weiterbildung und der beruflichen Rehabilitation werden noch bis zum Abschluss der Maßnahme durch die Jobcenter fortgeführt.”

   • Bewertung: Dies ist ebenfalls eine Absichtserklärung und keine prüfbare Größe. Es gibt keine spezifische Zielgröße oder Kennzahl, die erreicht werden soll.

F3: Fazit:

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: Kein Zitat, da keine prüfbaren Größen oder Kennzahlen identifiziert wurden.

Im Text gibt es keine expliziten Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen, die prüfbare Größen oder Zustände beschreiben. Es sind lediglich Absichtserklärungen und Vorgaben zur Verteilung der Mittel enthalten.

[20] EP14 1403/43353 — Versorgungsbezüge (3809.9 Mio €)

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KEIN SEGMENT (Tabellenform) — Titelnummer erstmals auf epl14.pdf Seite 33, manuell pruefen.

[21] EP12 1201/89111 — Investitionen der Die Autobahn GmbH des Bundes"" (3627.3 Mio €)

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Fundstelle: epl12.pdf, Seite 20

1. Fundstellen

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Es gibt keine expliziten Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen im Text. Alle genannten Beträge und Zeitpunkte beziehen sich auf finanzielle Verteilungen und Verpflichtungen, aber keine konkreten Ziele oder Zustände, die erreicht werden sollen.

2. Bewertung je Fundstelle

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Da es keine expliziten Ziele oder Zielgrößen gibt, die überprüft werden könnten, ist jede Fundstelle nur eine finanzielle Vorgabe oder Absicht, aber keine prüfbare Größe.

3. Fazit

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• F1 (Ja/Nein): Nein
• F3 (Ja/Nein): Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine Zitate, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

[22] EP11 1102/63612 — Erstattung von Aufwendungen der Deutschen Rentenversicherung Bund aufgrund der Überführung von Zusatzversorgungssystemen in die RV (3601.0 Mio €)

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Fundstelle: epl11.pdf, Seite 19

F1: Liste aller Stellen, die ein Ziel, eine Zielgröße, Kennzahl, Wirkungsaussage oder Erfolgskontrolle andeuten:

1. “Gemäß § 15 AAÜG werden der Deutschen Rentenversicherung Bund die Aufwendungen einschließlich der Verwaltungskosten erstattet, die ihr aufgrund der Überführung der in den Zusatzversorgungssystemen erworbenen Ansprüche entstanden sind.”
2. “Aus den Ausgaben dürfen auch erstattet werden: 1. Aufwendungen der Deutschen Rentenversicherung Bund für Leistungen aus dem den Zusatzversorgungssystemen gleichgestellten Pensionsstatut der Carl-Zeiss-Stiftung Jena; 2. Aufwendungen des ehemaligen Versorgungsträgers für das Zusatzversorgungssystem Nr. 27 der Anlage 1 AAÜG, die diesem vor der Übertragung der Versorgungsträgereigenschaft auf die Deutsche Rentenversicherung Bund entstanden sind.”

F2: Bewertung je Fundstelle:

1. “Gemäß § 15 AAÜG werden der Deutschen Rentenversicherung Bund die Aufwendungen einschließlich der Verwaltungskosten erstattet, die ihr aufgrund der Überführung der in den Zusatzversorgungssystemen erworbenen Ansprüche entstanden sind.” - Dies ist eine Absichtserklärung, keine prüfbare Größe oder Ziel.
2. “Aus den Ausgaben dürfen auch erstattet werden: 1. Aufwendungen der Deutschen Rentenversicherung Bund für Leistungen aus dem den Zusatzversorgungssystemen gleichgestellten Pensionsstatut der Carl-Zeiss-Stiftung Jena; 2. Aufwendungen des ehemaligen Versorgungsträgers für das Zusatzversorgungssystem Nr. 27 der Anlage 1 AAÜG, die diesem vor der Übertragung der Versorgungsträgereigenschaft auf die Deutsche Rentenversicherung Bund entstanden sind.” - Dies sind ebenfalls Absichtserklärungen, keine prüfbaren Größen oder Ziele.

F3: Fazit:

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Gemäß § 15 AAÜG werden der Deutschen Rentenversicherung Bund die Aufwendungen einschließlich der Verwaltungskosten erstattet, die ihr aufgrund der Überführung der in den Zusatzversorgungssystemen erworbenen Ansprüche entstanden sind.” (Dies ist eine Absichtserklärung, keine prüfbare Größe oder Ziel.)

[23] EP14 1408/51802 — Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement (3550.0 Mio €)

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Fundstelle: epl14.pdf, Seite 169

1. FUNDSTELLEN:

• Es gibt keine expliziten Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen im Text. Alle Einträge sind rein numerischer Natur und beschreiben Beträge ohne weitere Erläuterungen oder Ziele.

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• Es gibt keine Fundstellen, die eine prüfbare Größe oder eine Absicht andeuten. Die Zahlen beziehen sich lediglich auf Beträge ohne weitere Kontext oder Ziele.

3. FAZIT:

• F1: Nein
• F3: Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine Zitate, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

[24] EP32 3208/87601 — Entschädigungen und Kosten aus auslandsbezogenen Gewährleistungen und Umschuldungen, Zahlungen zur Abwendung oder Minderung von Schäden (3500.0 Mio €)

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Fundstelle: epl32.pdf, Seite 20

1. Fundstellen:

• “Die Mittel sind nicht für Ausgaben bestimmt, die aufgrund des vom Bund übernommenen Risikos aus der Kündigung von Kapitalhilfeverträgen oder einer Auszahlungssperre für Kapitalhilfe zu leisten sind (vgl. Kap. 2301 Tgr. 01).”
• “Aus Rückversicherungsgeschäften sind im Jahr 2023 Einnahmen in Höhe von 952 T€ angefallen.”
• “Aus Zinsausgleichsgarantien ist bis Ende 2023 ein Einnahmeüberschuss in Höhe von 250 070 T€ angefallen.”

2. Bewertung je Fundstelle:

• “Die Mittel sind nicht für Ausgaben bestimmt, die aufgrund des vom Bund übernommenen Risikos aus der Kündigung von Kapitalhilfeverträgen oder einer Auszahlungssperre für Kapitalhilfe zu leisten sind (vgl. Kap. 2301 Tgr. 01).”

  • Bewertung: Dies ist eine klare Vorgabe zur Zweckbindung der Mittel und keine Zielgröße oder Erfolgskontrolle.

• “Aus Rückversicherungsgeschäften sind im Jahr 2023 Einnahmen in Höhe von 952 T€ angefallen.”

  • Bewertung: Dies ist eine konkrete Zahl, die eine Einnahme beschreibt, aber keine Zielgröße oder Erfolgskontrolle. Es ist eine historische Angabe und keine prüfbare Größe für die Zukunft.

• “Aus Zinsausgleichsgarantien ist bis Ende 2023 ein Einnahmeüberschuss in Höhe von 250 070 T€ angefallen.”

  • Bewertung: Dies ist ebenfalls eine konkrete Zahl, die einen Einnahmeüberschuss beschreibt, aber keine Zielgröße oder Erfolgskontrolle. Es ist eine historische Angabe und keine prüfbare Größe für die Zukunft.

3. Fazit:

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Aus Zinsausgleichsgarantien ist bis Ende 2023 ein Einnahmeüberschuss in Höhe von 250 070 T€ angefallen.” (Dies ist die stärkste historische Angabe, aber keine Zielgröße oder Erfolgskontrolle.)

[25] EP14 1406/55311 — Erhaltung von Flugzeugen, Flugkörpern, Flugzeugrettungs-, Sicherheits- und sonstigem flugtechnischen Gerät (3441.9 Mio €)

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Fundstelle: epl14.pdf, Seite 168

1. FUNDSTELLEN:

• “132 474” (a)
• “119 202” (a)
• “13 000” (a)

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• “132 474” (a): Dies ist ein Betrag und keine prüfbare Größe, die einen Zustand beim Adressaten beschreibt. Es ist eine Mittelverteilung, keine Zielgröße oder Kennzahl.
• “119 202” (a): Ebenso ist dies ein Betrag und keine prüfbare Größe, die einen Zustand beim Adressaten beschreibt. Es ist eine Mittelverteilung, keine Zielgröße oder Kennzahl.
• “13 000” (a): Dies ist ebenfalls ein Betrag und keine prüfbare Größe, die einen Zustand beim Adressaten beschreibt. Es ist eine Mittelverteilung, keine Zielgröße oder Kennzahl.

3. FAZIT:

• F1: Nein
• F3: Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine Zitate, die eindeutig ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten. Alle Zahlen sind Beträge und keine prüfbaren Größen.

[26] EP17 1701/68113 — Kinderzuschlag für Anspruchsberechtigte nach § 6 a Bundeskindergeldgesetz (3375.0 Mio €)

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Fundstelle: epl17.pdf, Seite 11

1. Fundstellen

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1. “Das BMBFSFJ soll gem. § 83 Abs. 1 SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) als fachlich zuständige oberste Bundesbehörde die Tätigkeit der Jugendhilfe anregen und fördern, soweit sie von überregionaler Bedeutung ist und ihrer Art nach nicht durch ein Land allein wirksam gefördert werden kann (Anregung und Förderung der Kinder- und Jugendhilfe auf Bundesebene). Ziel des BMBFSFJ ist es, diese Aufgabe auf Bundesebene insbesondere mit dem Kinder- und Jugendplan des Bundes (KJP) sowie den hierzu erlassenen Richtlinien umzusetzen.”

2. “So sollen durch die Förderung die Ziele und Aufgaben nach §§ 1 und 2 SGB VIII erfüllt werden, um Rahmenbedingungen für eine leistungsfähige Infrastruktur der Kinder- und Jugendhilfe auf Bundesebene zu schaffen und zu sichern (SDG 3, 4, 5, 10).”

3. “Ziel ist es, dass werdende und junge Familien, die sich in belastenden Lebenslagen befinden und sich überfordert fühlen, möglichst frühzeitig Hilfe und Unterstützung erhalten.”

4. “Ziel des KiTa-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungs-gesetzes ist es, nachhaltig die Qualität der frühen Bildung, Erziehung und Betreuung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege bundesweit weiterzuentwickeln und so einen Beitrag zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse für das Aufwachsen von Kindern in Deutschland zu erreichen.”

2. Bewertung je Fundstelle

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1. “Das BMBFSFJ soll gem. § 83 Abs. 1 SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) als fachlich zuständige oberste Bundesbehörde die Tätigkeit der Jugendhilfe anregen und fördern, soweit sie von überregionaler Bedeutung ist und ihrer Art nach nicht durch ein Land allein wirksam gefördert werden kann (Anregung und Förderung der Kinder- und Jugendhilfe auf Bundesebene). Ziel des BMBFSFJ ist es, diese Aufgabe auf Bundesebene insbesondere mit dem Kinder- und Jugendplan des Bundes (KJP) sowie den hierzu erlassenen Richtlinien umzusetzen.”

   • Prüfbare Größe: Nein (blosse Absicht)

2. “So sollen durch die Förderung die Ziele und Aufgaben nach §§ 1 und 2 SGB VIII erfüllt werden, um Rahmenbedingungen für eine leistungsfähige Infrastruktur der Kinder- und Jugendhilfe auf Bundesebene zu schaffen und zu sichern (SDG 3, 4, 5, 10).”

   • Prüfbare Größe: Nein (blosse Absicht)

3. “Ziel ist es, dass werdende und junge Familien, die sich in belastenden Lebenslagen befinden und sich überfordert fühlen, möglichst frühzeitig Hilfe und Unterstützung erhalten.”

   • Prüfbare Größe: Nein (blosse Absicht)

4. “Ziel des KiTa-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungs-gesetzes ist es, nachhaltig die Qualität der frühen Bildung, Erziehung und Betreuung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege bundesweit weiterzuentwickeln und so einen Beitrag zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse für das Aufwachsen von Kindern in Deutschland zu erreichen.”

   • Prüfbare Größe: Nein (blosse Absicht)

3. Fazit

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• F1 Ja/Nein: Ja
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat:
  • F1: “Das BMBFSFJ soll gem. § 83 Abs. 1 SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) als fachlich zuständige oberste Bundesbehörde die Tätigkeit der Jugendhilfe anregen und fördern, soweit sie von überregionaler Bedeutung ist und ihrer Art nach nicht durch ein Land allein wirksam gefördert werden kann (Anregung und Förderung der Kinder- und Jugendhilfe auf Bundesebene). Ziel des BMBFSFJ ist es, diese Aufgabe auf Bundesebene insbesondere mit dem Kinder- und Jugendplan des Bundes (KJP) sowie den hierzu erlassenen Richtlinien umzusetzen.”
  • F3: Kein Zitat (keine prüfbare Größe)

[27] EP32 3205/57506 — Diskont für Unverzinsliche Schatzanweisungen (3368.4 Mio €)

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Fundstelle: epl32.pdf, Seite 11

1. FUNDSTELLEN:

Es gibt keine Stellen im Text, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

Da es keine Fundstellen gibt, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten, gibt es auch keine Bewertung.

3. FAZIT:

F1: Nein
F3: Nein
Je stärkstes Zitat: Es gibt keine passenden Zitate, da der Text ausschließlich Zahlen und eine Kategorie enthält, ohne weitere Erläuterungen oder Ziele.

[28] EP32 3205/57505 — Zinsen für Bundesschatzanweisungen (3127.2 Mio €)

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Fundstelle: epl32.pdf, Seite 11

1. FUNDSTELLEN:

• Es gibt keine expliziten oder impliziten Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen im Text.

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• Es gibt keine Fundstellen, die eine prüfbare Größe oder eine Absicht andeuten.

3. FAZIT:

• F1: Nein
• F3: Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine Zitate, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

[29] EP14 1405/55408 — Beschaffung von Munition (3028.4 Mio €)

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Fundstelle: epl14.pdf, Seite 165

FUNDSTELLEN:

1. Keine expliziten Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen sind im Text erkennbar.

BEWERTUNG je Fundstelle:

1. Keine prüfbaren Größen (Zahlen/Quote/Termin) oder bloße Absichten sind im Text erkennbar.

FAZIT: F1: Nein F3: Nein Je stärkstes Zitat: Es gibt keine Zitate, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

[30] EP12 1202/86101 — Darlehen für Investitionen in die Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes (3000.0 Mio €)

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Fundstelle: epl12.pdf, Seite 31

1. Fundstellen:

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• “Der Bund kann Investitionen in die Schienenwege von Eisenbahnen des Bundes nach Maßgabe des Bundesschienenwegeausbaugesetzes im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel finanzieren.”
• “Die gewährten Darlehen sind in Höhe der jährlichen Abschreibungen auf den vom Bund finanzierten Schienenweg zu tilgen.”

2. Bewertung je Fundstelle:

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• “Der Bund kann Investitionen in die Schienenwege von Eisenbahnen des Bundes nach Maßgabe des Bundesschienenwegeausbaugesetzes im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel finanzieren.”
  • Prüfbare Größe: Nein. Dies ist eine Absichtserklärung, keine prüfbare Größe oder Ziel.
• “Die gewährten Darlehen sind in Höhe der jährlichen Abschreibungen auf den vom Bund finanzierten Schienenweg zu tilgen.”
  • Prüfbare Größe: Nein. Dies ist eine Vorgabe zur Tilgung der Darlehen, keine prüfbare Größe oder Ziel.

3. Fazit:

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• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Der Bund kann Investitionen in die Schienenwege von Eisenbahnen des Bundes nach Maßgabe des Bundesschienenwegeausbaugesetzes im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel finanzieren.”

[31] EP30 3004/68570 — HGF-Zentren - Betrieb (2558.2 Mio €)

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Fundstelle: epl30.pdf, Seite 99

1. Fundstellen

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• “Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.”
• “Zweckgebundene Zuweisung an das Land Baden-Württemberg für das Karlsruher Institut für Technologie KödR (KIT)”
• “davon für Heinz Maier-Leibnitz Zentrum (MLZ)”

2. Bewertung je Fundstelle

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• “Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.”
  • Prüfbare Größe: Nein (blosse Absicht)
• “Zweckgebundene Zuweisung an das Land Baden-Württemberg für das Karlsruher Institut für Technologie KödR (KIT)”
  • Prüfbare Größe: Nein (blosse Absicht)
• “davon für Heinz Maier-Leibnitz Zentrum (MLZ)”
  • Prüfbare Größe: Nein (blosse Absicht)

3. Fazit

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• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.”

[32] EP14 1413/42801 — Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (2507.2 Mio €)

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KEIN SEGMENT (Tabellenform) — Titelnummer erstmals auf epl14.pdf Seite 144, manuell pruefen.

[33] EP60 6002/63401 — Zuweisung an das Sondervermögen Aufbauhilfe 2021"" (2500.0 Mio €)

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Fundstelle: epl60.pdf, Seite 32

1. FUNDSTELLEN:

Es gibt keine expliziten oder versteckten Stellen im Text, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

Da es keine Fundstellen gibt, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten, gibt es auch keine Bewertung.

3. FAZIT:

F1: Nein
F3: Nein
Je stärkstes Zitat: Es gibt keine solchen Zitate, da der Text nur die Zuweisung an das Sondervermögen “Aufbauhilfe 2021” und die zugehörigen Beträge enthält, ohne weitere Erläuterungen oder Ziele zu vermitteln.

[34] EP06 0625/42201 — Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (2490.0 Mio €)

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KEIN SEGMENT (Tabellenform) — Titelnummer erstmals auf epl06.pdf Seite 55, manuell pruefen.

[35] EP10 1001/63601 — Zuschüsse zur Alterssicherung der Landwirte (2390.0 Mio €)

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Fundstelle: epl10.pdf, Seite 9

1. FUNDSTELLEN:

• “Die Gesamtausgaben der Alterssicherung der Landwirte werden durch Beiträge, sonstige Einnahmen und Bundesmittel gedeckt.”
• “Der Bund trägt gemäß § 78 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte (Art. 1 des Gesetzes vom 29. Juli 1994, BGBl. I S. 1890) den Unterschiedsbetrag zwischen den Einnahmen und den Ausgaben eines jeden Kalenderjahres.”

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• “Die Gesamtausgaben der Alterssicherung der Landwirte werden durch Beiträge, sonstige Einnahmen und Bundesmittel gedeckt.” - Dies ist eine Beschreibung der Finanzierungsmethoden und keine prüfbare Größe oder Ziel. Es beschreibt lediglich, wie die Ausgaben gedeckt werden, aber nicht, was erreicht werden soll.
• “Der Bund trägt gemäß § 78 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte (Art. 1 des Gesetzes vom 29. Juli 1994, BGBl. I S. 1890) den Unterschiedsbetrag zwischen den Einnahmen und den Ausgaben eines jeden Kalenderjahres.” - Dies ist eine Regelung über die Verteilung der Mittel und keine prüfbare Größe oder Ziel. Es beschreibt, wie der Bund die Mittel zur Verfügung stellt, aber nicht, was erreicht werden soll.

3. FAZIT:

• F1: Nein
• F3: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Die Gesamtausgaben der Alterssicherung der Landwirte werden durch Beiträge, sonstige Einnahmen und Bundesmittel gedeckt.” (Dies ist keine Zielangabe, sondern eine Beschreibung der Finanzierung.)

[36] EP32 3205/57503 — Zinsen für Bundesobligationen (2368.4 Mio €)

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Fundstelle: epl32.pdf, Seite 11

1. FUNDSTELLEN:

Es gibt keine expliziten oder impliziten Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen im gegebenen Text.

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

Da es keine Fundstellen gibt, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten, gibt es auch keine Bewertung.

3. FAZIT:

F1: Nein
F3: Nein
Je stärkstes Zitat: Es gibt keine solchen Zitate.

[37] EP25 2501/63201 — Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz (2360.0 Mio €)

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Fundstelle: epl25.pdf, Seite 10

1. Fundstellen:

• “Nach § 32 des Wohngeldgesetzes ist das Wohngeld, das von einem Land gezahlt worden ist, vom Bund zur Hälfte zu erstatten.”

2. Bewertung je Fundstelle:

• “Nach § 32 des Wohngeldgesetzes ist das Wohngeld, das von einem Land gezahlt worden ist, vom Bund zur Hälfte zu erstatten.”
  • Bewertung: Dies ist eine Vorgabe über die Verteilung der Mittel (Zweckbindung), nicht ein Ziel, das einen Zustand beim Adressaten beschreibt. Es gibt keine prüfbare Größe (Zahl/Quote/Termin), die erreichbar oder verfehlbar wäre.

3. Fazit:

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Nach § 32 des Wohngeldgesetzes ist das Wohngeld, das von einem Land gezahlt worden ist, vom Bund zur Hälfte zu erstatten.”

[38] EP11 1101/85622 — Überjähriges Darlehen an die Bundesagentur für Arbeit (2347.0 Mio €)

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Fundstelle: epl11.pdf, Seite 14

1. Fundstellen

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1. “Die Bundeszuschüsse (SDG 8) zeichnen sich in Abgrenzung zu den Beitragszahlungen und Erstattungen des Bundes durch eine Multifunktionalität aus. An erster Stelle gewährleistet der Bund mit der allgemeinen Sicherungsfunktion der Bundeszuschüsse die dauerhafte Funktions- und Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Rentenversicherung, auch unter sich verändernden ökonomischen und demografischen Rahmenbedingungen.”

2. “Zweck von Grundsicherungsleistungen im Alter und bei Erwerbsminderung (SDGs 1, 10) ist, für Personen ab Erreichen der Altersgrenze für eine Regelaltersrente und für dauerhaft voll erwerbsgeminderte Menschen eine eigenständige soziale Leistung vorzusehen, die greift, wenn das eigene Einkommen und Vermögen der Leistungsberechtigten nicht ausreicht, um den existenznotwendigen Bedarf abzudecken.”

2. Bewertung je Fundstelle

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1. “Die Bundeszuschüsse (SDG 8) zeichnen sich in Abgrenzung zu den Beitragszahlungen und Erstattungen des Bundes durch eine Multifunktionalität aus. An erster Stelle gewährleistet der Bund mit der allgemeinen Sicherungsfunktion der Bundeszuschüsse die dauerhafte Funktions- und Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Rentenversicherung, auch unter sich verändernden ökonomischen und demografischen Rahmenbedingungen.”

   • Prüfbare Größe: Nein, es handelt sich um eine Absichtserklärung ohne prüfbare Größe.

2. “Zweck von Grundsicherungsleistungen im Alter und bei Erwerbsminderung (SDGs 1, 10) ist, für Personen ab Erreichen der Altersgrenze für eine Regelaltersrente und für dauerhaft voll erwerbsgeminderte Menschen eine eigenständige soziale Leistung vorzusehen, die greift, wenn das eigene Einkommen und Vermögen der Leistungsberechtigten nicht ausreicht, um den existenznotwendigen Bedarf abzudecken.”

   • Prüfbare Größe: Nein, es handelt sich um eine Absichtserklärung ohne prüfbare Größe.

3. Fazit

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• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Die Bundeszuschüsse (SDG 8) zeichnen sich in Abgrenzung zu den Beitragszahlungen und Erstattungen des Bundes durch eine Multifunktionalität aus. An erster Stelle gewährleistet der Bund mit der allgemeinen Sicherungsfunktion der Bundeszuschüsse die dauerhafte Funktions- und Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Rentenversicherung, auch unter sich verändernden ökonomischen und demografischen Rahmenbedingungen.”

[39] EP15 1501/85601 — Überjähriges Darlehen an den Gesundheitsfonds (2300.0 Mio €)

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Fundstelle: epl15.pdf, Seite 8

1. FUNDSTELLEN:

• Es gibt keine expliziten Zitate, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• Es gibt keine Fundstellen, die eine prüfbare Größe oder eine Absicht andeuten.

3. FAZIT:

• F1: Nein
• F3: Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine solchen Zitate im Text.

[40] EP12 1201/68212 — Ausgaben der Die Autobahn GmbH des Bundes" für Betrieb, Planungsleistungen und Verwaltung" (2135.0 Mio €)

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Fundstelle: epl12.pdf, Seite 16

1. Fundstellen:

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• Verpflichtungsermächtigung…………………………………………….. 765 290 T€
  • davon fällig:
    • im Haushaltsjahr 2026 bis zu……………………………………… 238 080 T€
    • im Haushaltsjahr 2027 bis zu……………………………………… 260 290 T€
    • im Haushaltsjahr 2028 bis zu……………………………………… 266 920 T€
• Haushaltsvermerk:
  • 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Tgr. 01.
  • 2. Einnahmen aus Schadensersatzleistungen und Erlöse aus Anlagen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), der Einwegkunststofffondsverordnung (EWKFondsV) sowie der Verwertung der im Rahmen der Grünpflege anfallenden Biomasse fließen den Ausgaben zu.
• Erläuterungen:
  • Veranschlagt sind Ausgaben u. a. für Personal, IT, Betriebsdienst, Kraftfahrzeuge, Geräte und Planungsleistungen.
  • Die Ausgaben für die von den Ländern übernommenen und der Autobahn GmbH zur Dienstleistung zugewiesenen Beamtinnen und Beamten sind bei Kap. 1228, Tgr. 01 bzw. zentralen Titeln in Kap. 1211 veranschlagt.

2. Bewertung je Fundstelle:

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• Verpflichtungsermächtigung…………………………………………….. 765 290 T€
  • davon fällig:
    • im Haushaltsjahr 2026 bis zu……………………………………… 238 080 T€
    • im Haushaltsjahr 2027 bis zu……………………………………… 260 290 T€
    • im Haushaltsjahr 2028 bis zu……………………………………… 266 920 T€
  • Bewertung: Diese sind Vorgaben über die Verteilung der Mittel (Zweckbindungen) und keine Zielgrößen oder Erfolgskontrolle.
• Haushaltsvermerk:
  • 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Tgr. 01.
  • 2. Einnahmen aus Schadensersatzleistungen und Erlöse aus Anlagen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), der Einwegkunststofffondsverordnung (EWKFondsV) sowie der Verwertung der im Rahmen der Grünpflege anfallenden Biomasse fließen den Ausgaben zu.
  • Bewertung: Diese sind Vorgaben über die Verteilung der Mittel (Zweckbindungen) und keine Zielgrößen oder Erfolgskontrolle.
• Erläuterungen:
  • Veranschlagt sind Ausgaben u. a. für Personal, IT, Betriebsdienst, Kraftfahrzeuge, Geräte und Planungsleistungen.
  • Die Ausgaben für die von den Ländern übernommenen und der Autobahn GmbH zur Dienstleistung zugewiesenen Beamtinnen und Beamten sind bei Kap. 1228, Tgr. 01 bzw. zentralen Titeln in Kap. 1211 veranschlagt.
  • Bewertung: Diese sind Vorgaben über die Verteilung der Mittel (Zweckbindungen) und keine Zielgrößen oder Erfolgskontrolle.

3. Fazit:

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• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: Keine stärksten Zitate vorhanden, da keine Zielgrößen oder Erfolgskontrolle identifiziert wurden.

[41] EP30 3003/68530 — DFG - Laufende Zwecke (2117.8 Mio €)

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Fundstelle: epl30.pdf, Seite 42

1. Fundstellen

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• Haushaltsvermerk 1: “1 Prozent der Bundesmittel sind für die Forschung an Fachhochschulen und Hochschulen für Angewandte Wissenschaften sowie Technischen Hochschulen einzusetzen.”
• Haushaltsvermerk 2: “Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.”
• Zu 0.0.10 IFQ: “Wirtschaftsplanvolumen 2 393 T€, Projektförderung des Bundes 286 T€ Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): 11,0”
• Zu 0.0.11 KoWi: “Wirtschaftsplanvolumen: 3 414 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): 23,0”
• Zu 0.0.12 Ombudsgremium: “Wirtschaftsplanvolumen: 1 294 T€, Projektförderung des Bundes - T€, Personal (umgerechnet auf VZÄ): 8,0”
• Bis zum 31.12.2023 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: “39 500 T€.”

2. Bewertung je Fundstelle

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• Haushaltsvermerk 1: Dies ist eine Vorgabe zur Verteilung der Mittel und keine Zielgröße oder Erfolgskontrolle.
• Haushaltsvermerk 2: Dies ist eine Erlaubnis zur Verwendung der Mittel und keine Zielgröße oder Erfolgskontrolle.
• Zu 0.0.10 IFQ: Die Angabe von Personal in Vollbeschäftigten (11,0) ist eine quantitative Kennzahl, aber sie beschreibt nicht den Zustand beim Adressaten.
• Zu 0.0.11 KoWi: Die Angabe von Personal in Vollbeschäftigten (23,0) ist eine quantitative Kennzahl, aber sie beschreibt nicht den Zustand beim Adressaten.
• Zu 0.0.12 Ombudsgremium: Die Angabe von Personal in Vollbeschäftigten (8,0) ist eine quantitative Kennzahl, aber sie beschreibt nicht den Zustand beim Adressaten.
• Bis zum 31.12.2023 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: Die Angabe von nicht verbrauchten Mitteln (39 500 T€) ist eine quantitative Kennzahl, aber sie beschreibt nicht den Zustand beim Adressaten.

3. Fazit

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• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “1 Prozent der Bundesmittel sind für die Forschung an Fachhochschulen und Hochschulen für Angewandte Wissenschaften sowie Technischen Hochschulen einzusetzen.” (Haushaltsvermerk 1)

Im Text gibt es keine expliziten Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen, die einen Zustand beim Adressaten beschreiben.

[42] EP08 0813/42201 — Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (2111.0 Mio €)

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KEIN SEGMENT (Tabellenform) — Titelnummer erstmals auf epl08.pdf Seite 42, manuell pruefen.

[43] EP30 3003/63205 — Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken (2080.8 Mio €)

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Fundstelle: epl30.pdf, Seite 32

1. FUNDSTELLEN:

• “Ziele des Zukunftsvertrags sind eine flächendeckend hohe Qualität von Studium und Lehre, gute Studienbedingungen in der Breite der deutschen Hochschullandschaft sowie der bedarfsgerechte Erhalt der Studienkapazitäten in Deutschland, um langfristig ausreichend akademische Fachkräfte für Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft auszubilden.”

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• “Ziele des Zukunftsvertrags sind eine flächendeckend hohe Qualität von Studium und Lehre, gute Studienbedingungen in der Breite der deutschen Hochschullandschaft sowie der bedarfsgerechte Erhalt der Studienkapazitäten in Deutschland, um langfristig ausreichend akademische Fachkräfte für Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft auszubilden.”

  Bewertung: Dies sind eher Absichten oder Ziele, die keine prüfbaren Größen (Zahlen, Quote, Termin) enthalten. Es gibt keine spezifischen Zahlen oder Termine, die erreicht oder verfehlt werden könnten.

3. FAZIT:

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Ziele des Zukunftsvertrags sind eine flächendeckend hohe Qualität von Studium und Lehre, gute Studienbedingungen in der Breite der deutschen Hochschullandschaft sowie der bedarfsgerechte Erhalt der Studienkapazitäten in Deutschland, um langfristig ausreichend akademische Fachkräfte für Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft auszubilden.”

[44] EP14 1413/53201 — Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik (2045.7 Mio €)

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Fundstelle: epl14.pdf, Seite 163

1. FUNDSTELLEN:

• Keine expliziten oder versteckten Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen sind im Text erkennbar.

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• Keine Fundstellen vorhanden, die eine prüfbare Größe oder blosse Absicht andeuten.

3. FAZIT:

• F1: Nein
• F3: Nein
• Je stärkstes Zitat: Keine passenden Zitate vorhanden.

[45] EP25 2501/88206 — Sozialer Wohnungsbau (2027.5 Mio €)

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Fundstelle: epl25.pdf, Seite 15

1. Fundstellen:

• “Die Mittel sollen auch für die Schaffung von Wohnraum für wohnungs- und obdachlose Menschen verwendet werden, insbesondere nach dem Konzept Housing First.”

2. Bewertung je Fundstelle:

• “Die Mittel sollen auch für die Schaffung von Wohnraum für wohnungs- und obdachlose Menschen verwendet werden, insbesondere nach dem Konzept Housing First.”
  • Prüfbare Größe: Nein, es gibt keine prüfbare Größe (Zahl/Quote/Termin), die erreichbar oder verfehlbar wäre. Es handelt sich um eine Absichtserklärung.

3. Fazit:

• F1 Ja/Nein: Ja
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Die Mittel sollen auch für die Schaffung von Wohnraum für wohnungs- und obdachlose Menschen verwendet werden, insbesondere nach dem Konzept Housing First.”

[46] EP23 2301/89603 — Bilaterale Technische Zusammenarbeit (1838.0 Mio €)

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Fundstelle: epl23.pdf, Seite 14

1. Fundstellen

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1. Erläuterungen 1.

   • “Sie umfasst entwicklungspolitisch wichtige Vorhaben, die darauf abzielen, die Leistungsfähigkeit von Menschen und Organisationen, besonders auch ärmerer Bevölkerungsgruppen, in den Kooperationsländern zu erhöhen.”

2. Erläuterungen 4.

   • “Die Maßnahmen werden von der GIZ durchgeführt, soweit sie nicht von der Bundesregierung und ihren Dienststellen selbst durchgeführt werden.”

3. Erläuterungen 8.

   • “Ein Teilbetrag der Ausgaben in Höhe von 500 T€ ist im Rahmen einer entsprechenden GIZ-Maßnahme zu verwenden.”

2. Bewertung je Fundstelle

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1. Erläuterungen 1.

   • Prüfbare Größe: Nein
   • Bewertung: Dies ist eine Absichtserklärung, die keine prüfbare Größe oder Zielgröße enthält. Es wird nur beschrieben, dass die Vorhaben darauf abzielen, die Leistungsfähigkeit zu erhöhen, aber keine spezifischen Zahlen oder Ziele genannt.

2. Erläuterungen 4.

   • Prüfbare Größe: Nein
   • Bewertung: Dies ist eine Aussage über die Durchführung der Maßnahmen und keine Zielgröße oder prüfbare Größe. Es wird nur beschrieben, wer die Maßnahmen durchführt.

3. Erläuterungen 8.

   • Prüfbare Größe: Nein
   • Bewertung: Dies ist eine Vorgabe über die Verteilung der Mittel und keine Zielgröße oder prüfbare Größe. Es wird nur beschrieben, dass ein Teilbetrag in Höhe von 500 T€ verwendet werden soll, aber kein spezifisches Ziel oder Zustand beim Adressaten beschrieben.

3. Fazit

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• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Sie umfasst entwicklungspolitisch wichtige Vorhaben, die darauf abzielen, die Leistungsfähigkeit von Menschen und Organisationen, besonders auch ärmerer Bevölkerungsgruppen, in den Kooperationsländern zu erhöhen.” (Erläuterungen 1.)

[47] EP32 3205/57508 — Zinsen gem. § 4 des Schlusszahlungsfinanzierungsgesetzes (SchlussFinG) (1822.4 Mio €)

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Fundstelle: epl32.pdf, Seite 11

1. FUNDSTELLEN:

• “Die Zuführungen zum Ausgleich der Inflation erfolgen jährlich zum Zinszahlungstermin der inflationsindexierten Bundeswertpapiere und ggf. bei Aufstockungen.”

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• “Die Zuführungen zum Ausgleich der Inflation erfolgen jährlich zum Zinszahlungstermin der inflationsindexierten Bundeswertpapiere und ggf. bei Aufstockungen.”
  • Bewertung: Dies ist eine Absichtserklärung, die beschreibt, wann und wie die Zuführungen erfolgen sollen. Es gibt keine prüfbare Größe oder Ziel, das einen Zustand beim Adressaten beschreibt. Es handelt sich lediglich um eine Erklärung des Prozesses.

3. FAZIT:

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Die Zuführungen zum Ausgleich der Inflation erfolgen jährlich zum Zinszahlungstermin der inflationsindexierten Bundeswertpapiere und ggf. bei Aufstockungen.”

[48] EP14 1413/42201 — Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (1765.8 Mio €)

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KEIN SEGMENT (Tabellenform) — Titelnummer erstmals auf epl14.pdf Seite 144, manuell pruefen.

[49] EP60 6002/71202 — Vorsorge Ausgabereste Investitionen (1700.0 Mio €)

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Fundstelle: epl60.pdf, Seite 37

1. FUNDSTELLEN:

• Es gibt keine expliziten Stellen, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• Es gibt keine Aussagen, die eine prüfbare Größe (Zahl/Quote/Termin, erreichbar oder verfehlbar) oder bloße Absichten enthalten.

3. FAZIT:

• F1: Nein
• F3: Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine solchen Zitate.

[50] EP23 2301/89611 — Bilaterale Finanzielle Zusammenarbeit - Zuschüsse (1683.0 Mio €)

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Fundstelle: epl23.pdf, Seite 18

1. Fundstellen

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1. “Ziel ist es, mehr Menschen und Organisationen aus Zivilgesellschaft und Wirtschaft sowie mehr Kommunen für Entwicklungspolitik und ihre Ziele zu interessieren.”
2. “Die veranschlagten Haushaltsmittel tragen dazu bei, neue ebenso wie erfahrene Akteure dabei zu unterstützen, sich wirksam für entwicklungs­politische Anliegen einzusetzen und im Austausch mit ihren Partnern in Entwicklungs- und Schwellenländern Lösungsansätze für Entwicklungsfragen zu erarbeiten.”
3. “Über die Veranschlagung der Haushaltsmittel für Vorhaben der politischen Stiftungen wird insbesondere zum Aufbau funktionierender staatlicher und demokratischer Strukturen mit unabhängiger Judikative, mit Rechtssicherheit und mit einer aktiven Beteiligung der Zivilgesellschaft beigetragen (SDGs 1, 5, 8, 10, 16).”
4. “Mit den Haushaltsmitteln, die für Vorhaben der Kirchen eingesetzt werden, trägt das BMZ wesentlich zur Stärkung von Eigenverantwortung und Eigeninitiative lokaler Akteure in Entwicklungs- und Schwellenländern bei (SDGs 1, 2, 3, 10, 16).”
5. “Mit den Haushaltsmitteln, die für Entwicklungspartnerschaften mit der Wirtschaft eingesetzt werden, können zusätzliche Kräfte, Know-How und finanzielle Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit und damit den Aufbau der Wirtschaft in den Partnerländern gewonnen werden.”

2. Bewertung je Fundstelle

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1. “Ziel ist es, mehr Menschen und Organisationen aus Zivilgesellschaft und Wirtschaft sowie mehr Kommunen für Entwicklungspolitik und ihre Ziele zu interessieren.”

   • Prüfbare Größe: Nein (blosse Absicht)

2. “Die veranschlagten Haushaltsmittel tragen dazu bei, neue ebenso wie erfahrene Akteure dabei zu unterstützen, sich wirksam für entwicklungs­politische Anliegen einzusetzen und im Austausch mit ihren Partnern in Entwicklungs- und Schwellenländern Lösungsansätze für Entwicklungsfragen zu erarbeiten.”

   • Prüfbare Größe: Nein (blosse Absicht)

3. “Über die Veranschlagung der Haushaltsmittel für Vorhaben der politischen Stiftungen wird insbesondere zum Aufbau funktionierender staatlicher und demokratischer Strukturen mit unabhängiger Judikative, mit Rechtssicherheit und mit einer aktiven Beteiligung der Zivilgesellschaft beigetragen (SDGs 1, 5, 8, 10, 16).”

   • Prüfbare Größe: Nein (blosse Absicht)

4. “Mit den Haushaltsmitteln, die für Vorhaben der Kirchen eingesetzt werden, trägt das BMZ wesentlich zur Stärkung von Eigenverantwortung und Eigeninitiative lokaler Akteure in Entwicklungs- und Schwellenländern bei (SDGs 1, 2, 3, 10, 16).”

   • Prüfbare Größe: Nein (blosse Absicht)

5. “Mit den Haushaltsmitteln, die für Entwicklungspartnerschaften mit der Wirtschaft eingesetzt werden, können zusätzliche Kräfte, Know-How und finanzielle Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit und damit den Aufbau der Wirtschaft in den Partnerländern gewonnen werden.”

   • Prüfbare Größe: Nein (blosse Absicht)

3. Fazit

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• F1 Ja/Nein: Ja
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat:
  • F1: “Ziel ist es, mehr Menschen und Organisationen aus Zivilgesellschaft und Wirtschaft sowie mehr Kommunen für Entwicklungspolitik und ihre Ziele zu interessieren.”
  • F3: Kein starker Zitat (alle Fundstellen sind blosse Absichten)

[51] EP11 1102/63685 — Zuschüsse zu den Beiträgen zur Rentenversicherung der in Werkstätten, bei anderen Leistungsanbietern nach § 60 SGB IX und Inklusionsbetrieben beschäftigten behinderten Menschen (1620.0 Mio €)

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Fundstelle: epl11.pdf, Seite 22

1. FUNDSTELLEN:

• “Die Beiträge für den Unterschiedsbetrag zwischen dem fiktiven und dem tatsächlichen Arbeitsentgelt sind gemäß § 168 Abs. 1 Nr. 2 SGB VI und § 168 Abs. 1 Nr. 2a SGB VI von den Trägern der Einrichtung allein zu tragen. Sie sind gemäß § 179 Abs. 1 SGB VI vom Bund in voller Höhe zu erstatten.”

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• “Die Beiträge für den Unterschiedsbetrag zwischen dem fiktiven und dem tatsächlichen Arbeitsentgelt sind gemäß § 168 Abs. 1 Nr. 2 SGB VI und § 168 Abs. 1 Nr. 2a SGB VI von den Trägern der Einrichtung allein zu tragen. Sie sind gemäß § 179 Abs. 1 SGB VI vom Bund in voller Höhe zu erstatten.”
  • Bewertung: Dies ist eine Vorgabe zur Verteilung der Mittel und beschreibt, wer welche Beiträge trägt und wer sie erstattet. Es handelt sich nicht um ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle.

3. FAZIT:

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Die Beiträge für den Unterschiedsbetrag zwischen dem fiktiven und dem tatsächlichen Arbeitsentgelt sind gemäß § 168 Abs. 1 Nr. 2 SGB VI und § 168 Abs. 1 Nr. 2a SGB VI von den Trägern der Einrichtung allein zu tragen. Sie sind gemäß § 179 Abs. 1 SGB VI vom Bund in voller Höhe zu erstatten.”

[52] EP30 3002/88201 — Zuweisungen an die Länder zur Förderung von Investitionen in die digitale Infrastruktur für Schulen (1616.9 Mio €)

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Fundstelle: epl30.pdf, Seite 10

1. Fundstellen:

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• “Finanzhilfen an die Länder für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen sowie besondere, mit diesen unmittelbar verbundene, befristete Ausgaben der Länder und Gemeinden (Gemeindeverbände) zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der kommunalen digitalen Bildungsinfrastruktur in Schulen.”
• “Rechtliche Grundlagen bilden die seit dem 16. Mai 2019 von Bund und Ländern geschlossenen Verwaltungsvereinbarungen zum Digitalpakt Schule.”

2. Bewertung je Fundstelle:

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• “Finanzhilfen an die Länder für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen sowie besondere, mit diesen unmittelbar verbundene, befristete Ausgaben der Länder und Gemeinden (Gemeindeverbände) zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der kommunalen digitalen Bildungsinfrastruktur in Schulen.”
  • Prüfbare Größe: Nein. Es handelt sich um eine Absicht, die Steigerung der Leistungsfähigkeit anzustreben, aber keine prüfbare Größe oder Zielgröße wird genannt.
• “Rechtliche Grundlagen bilden die seit dem 16. Mai 2019 von Bund und Ländern geschlossenen Verwaltungsvereinbarungen zum Digitalpakt Schule.”
  • Prüfbare Größe: Nein. Dies ist eine rechtliche Grundlage und keine Zielgröße oder Wirkungsaussage.

3. Fazit:

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• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Finanzhilfen an die Länder für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen sowie besondere, mit diesen unmittelbar verbundene, befristete Ausgaben der Länder und Gemeinden (Gemeindeverbände) zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der kommunalen digitalen Bildungsinfrastruktur in Schulen.”

[53] EP10 1001/63604 — Zuschüsse zur Krankenversicherung der Landwirte (1540.0 Mio €)

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Fundstelle: epl10.pdf, Seite 10

1. FUNDSTELLEN:

• “Die Zuschüsse zur Krankenversicherung der Landwirte sind dazu bestimmt, die Leistungsaufwendungen für Empfänger von Renten aus der Alterssicherung der Landwirte und sonstiger Altenteiler gemäß § 37 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989) (Art. 8 des Gesetzes vom 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) zu decken, soweit sie nicht durch Beiträge der Altenteiler aufgebracht werden, abzüglich des Solidarzuschlages nach § 38 KVLG 1989.”

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• “Die Zuschüsse zur Krankenversicherung der Landwirte sind dazu bestimmt, die Leistungsaufwendungen für Empfänger von Renten aus der Alterssicherung der Landwirte und sonstiger Altenteiler gemäß § 37 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989) (Art. 8 des Gesetzes vom 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) zu decken, soweit sie nicht durch Beiträge der Altenteiler aufgebracht werden, abzüglich des Solidarzuschlages nach § 38 KVLG 1989.”

  Bewertung: Dies ist eine Absichtserklärung und keine prüfbare Größe. Es wird beschrieben, wofür die Mittel verwendet werden sollen, aber kein konkreter Zustand oder Ziel für die Empfänger (Altenteiler) wird beschrieben.

3. FAZIT:

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Die Zuschüsse zur Krankenversicherung der Landwirte sind dazu bestimmt, die Leistungsaufwendungen für Empfänger von Renten aus der Alterssicherung der Landwirte und sonstiger Altenteiler gemäß § 37 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989) (Art. 8 des Gesetzes vom 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) zu decken, soweit sie nicht durch Beiträge der Altenteiler aufgebracht werden, abzüglich des Solidarzuschlages nach § 38 KVLG 1989.”

[54] EP08 0801/69931 — Abschließende Leistung zur Abgeltung von Härten in Einzelfällen (1506.0 Mio €)

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Fundstelle: epl08.pdf, Seite 12

1. FUNDSTELLEN:

Es gibt keine expliziten Stellen im Text, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten. Der Text beschreibt lediglich die enthaltenen Zahlungen in fremden Währungen und erwähnt eine Anpassung an den Bedarf.

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

Da es keine expliziten Fundstellen gibt, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten, gibt es auch keine Bewertung zu machen.

3. FAZIT:

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine stärksten Zitate, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

[55] EP14 1405/55410 — Beschaffung von Feldzeug- und Quartiermeistermaterial, soweit nicht an anderer Stelle veranschlagt (1496.9 Mio €)

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Fundstelle: epl14.pdf, Seite 165

1. FUNDSTELLEN:

Es gibt keine expliziten Stellen im Text, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

Da es keine expliziten Fundstellen gibt, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten, gibt es auch keine Bewertung.

3. FAZIT:

F1: Nein
F3: Nein
Je stärkstes Zitat: Es gibt keine solche Zitate im Text.

[56] EP12 1201/74142 — Erhaltung (Bundesstraßen) (1492.3 Mio €)

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Fundstelle: epl12.pdf, Seite 18

1. Fundstellen

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Es gibt keine expliziten Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen im Text. Die Texte sind rein beschreibend und beziehen sich auf finanzielle Verteilungen und Einnahmen.

2. Bewertung je Fundstelle

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Da es keine expliziten Ziele oder Kennzahlen gibt, die auf eine bestimmte Wirkung oder Erfolgskontrolle abzielen, gibt es auch keine prüfbaren Größen. Die Texte beschreiben lediglich die finanziellen Verteilungen und die Verwendung von Einnahmen.

3. Fazit

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• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine Zitate, die eindeutig ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

[57] EP60 6002/46171 — Verstärkung von Personalausgaben der Hgr. 4 (1430.0 Mio €)

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Fundstelle: epl60.pdf, Seite 39

FAZIT:
F1: Nein
F3: Nein
Je stärkstes Zitat: Es gibt keine Aussagen, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

FUNDSTELLEN:
Es gibt keine Stellen im Text, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

BEWERTUNG je Fundstelle:
Es gibt keine Fundstellen, die bewertet werden könnten.

FAZIT:
Der Text enthält keine Aussagen, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

[58] EP30 3002/68151 — BAföG - Studierende (1385.0 Mio €)

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Fundstelle: epl30.pdf, Seite 23

Fazit: F1 Nein, F3 Nein

Je stärkstes Zitat:

• Kein Zitat, da keine Zielstellung, Kennzahl, Wirkungsaussage oder Erfolgskontrolle erkennbar ist.

1. Fundstellen:

• Es gibt keine Stellen im Text, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

2. Bewertung je Fundstelle:

• Keine Fundstellen vorhanden, daher keine Bewertung möglich.

3. Fazit:

• F1: Nein, da keine Fundstellen vorhanden sind.
• F3: Nein, da keine prüfbaren Größen oder Ziele identifiziert wurden.

[59] EP17 1701/63207 — Ausgaben nach § 8 Abs. 1 des Unterhaltsvorschussgesetzes (1310.0 Mio €)

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Fundstelle: epl17.pdf, Seite 8

1. Fundstellen:

• “Kinder unter 18 Jahren, die im Bundesgebiet bei einem alleinstehenden Elternteil leben und von dem anderen Elternteil nicht oder nicht regelmäßig Unterhalt (oder im Falle seines Todes nicht Waisenbezüge) mindestens in Höhe des für die Altersgruppe gesetzlichen Mindestunterhalts gemäß § 1612a Abs. 1 BGB bekommen, aus öffentlichen Mitteln Unterhaltsleistungen bis zu dieser Höhe.”

2. Bewertung je Fundstelle:

• “Kinder unter 18 Jahren, die im Bundesgebiet bei einem alleinstehenden Elternteil leben und von dem anderen Elternteil nicht oder nicht regelmäßig Unterhalt (oder im Falle seines Todes nicht Waisenbezüge) mindestens in Höhe des für die Altersgruppe gesetzlichen Mindestunterhalts gemäß § 1612a Abs. 1 BGB bekommen, aus öffentlichen Mitteln Unterhaltsleistungen bis zu dieser Höhe.”
  • Bewertung: Dies ist eine Absichtserklärung und keine prüfbare Größe. Es beschreibt, wer welche Leistungen erhält, aber es gibt keine konkrete Zielgröße oder Kennzahl, die erreicht oder verfehlt werden könnte.

3. Fazit:

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Kinder unter 18 Jahren, die im Bundesgebiet bei einem alleinstehenden Elternteil leben und von dem anderen Elternteil nicht oder nicht regelmäßig Unterhalt (oder im Falle seines Todes nicht Waisenbezüge) mindestens in Höhe des für die Altersgruppe gesetzlichen Mindestunterhalts gemäß § 1612a Abs. 1 BGB bekommen, aus öffentlichen Mitteln Unterhaltsleistungen bis zu dieser Höhe.”

[60] EP04 0414/54101 — Zuschuss an den Bundesnachrichtendienst (1195.2 Mio €)

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Fundstelle: epl04.pdf, Seite 132

FAZIT: F1 Nein, F3 Nein

Je stärkstes Zitat:

• Es gibt keine Zitate, die ein Ziel, eine Zielgröße, Kennzahl, Wirkungsaussage oder Erfolgskontrolle andeuten.

FUNDSTELLEN:

• Es gibt keine Stellen im Text, die ein Ziel, eine Zielgröße, Kennzahl, Wirkungsaussage oder Erfolgskontrolle auch nur andeuten.

BEWERTUNG je Fundstelle:

• Es gibt keine Fundstellen, die bewertet werden könnten, da es keine Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen gibt.

[61] EP14 1408/51701 — Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume (1150.0 Mio €)

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KEIN SEGMENT (Tabellenform) — Titelnummer erstmals auf epl14.pdf Seite 103, manuell pruefen.

[62] EP12 1206/88202 — Finanzhilfen an die Länder für Vorhaben der Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs. (1111.1 Mio €)

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Fundstelle: epl12.pdf, Seite 73

F1: Liste aller Stellen, die ein Ziel, eine Zielgröße, Kennzahl, Wirkungsaussage oder Erfolgskontrolle auch nur andeuten:

1. “Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden” (Titel)
2. “Die Voraussetzungen für eine Förderung und die Förderhöhe ergeben sich aus dem GVFG.” (Erläuterungen)

F2: Bewertung je Fundstelle:

1. “Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden” (Titel)

   • Prüfbare Größe: Nein, es ist eine Absicht, keine prüfbare Größe oder Kennzahl.

2. “Die Voraussetzungen für eine Förderung und die Förderhöhe ergeben sich aus dem GVFG.” (Erläuterungen)

   • Prüfbare Größe: Nein, es beschreibt lediglich die Voraussetzungen und die Höhe der Förderung, aber keine prüfbare Größe oder Kennzahl.

F3: Fazit:

• F1 Ja/Nein: Ja
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden” (Titel)

[63] EP14 1405/55457 — Beschaffung Radpanzer mittlere Kräfte (1109.0 Mio €)

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Fundstelle: epl14.pdf, Seite 81

1. FUNDSTELLEN:

• Es gibt keine expliziten Stellen, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• Es gibt keine Aussagen, die eine prüfbare Größe (Zahl/Quote/Termin, erreichbar oder verfehlbar) oder bloße Absichten enthalten.

3. FAZIT:

• F1: Nein
• F3: Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine relevante Zitate, da der Text keine spezifischen Ziele oder Kennzahlen enthält.

[64] EP06 0603/68412 — Durchführung von Integrationskursen nach der Integrationskursverordnung (1065.7 Mio €)

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Fundstelle: epl06.pdf, Seite 56

FUNDSTELLEN:

1. “Die Ausgaben sind übertragbar.”
2. “Mehrausgaben zu Nr. 4 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 684 10.”
3. “Voraussetzung ist, dass es sich hier um Ausgaben handelt, die dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als Zuschuss von der AMIF-Verwaltungsbehörde für Maßnahmen im Bereich der Durchführung von Integrationskursen nach der Integrationskursverordnung bewilligt worden sind.”

BEWERTUNG je Fundstelle:

1. “Die Ausgaben sind übertragbar.” - Dies ist keine prüfbare Größe oder Ziel. Es ist eine technische Anmerkung zur Flexibilität der Mittelverwendung.
2. “Mehrausgaben zu Nr. 4 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 684 10.” - Dies ist ebenfalls keine prüfbare Größe oder Ziel. Es handelt sich um eine Regel zur Mehrausgabenbewilligung.
3. “Voraussetzung ist, dass es sich hier um Ausgaben handelt, die dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als Zuschuss von der AMIF-Verwaltungsbehörde für Maßnahmen im Bereich der Durchführung von Integrationskursen nach der Integrationskursverordnung bewilligt worden sind.” - Dies ist eine Vorgabe zur Zweckbindung der Mittel und keine prüfbare Größe oder Ziel.

FAZIT:

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine Zitate, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

[65] EP05 0501/68732 — Humanitäre Hilfsmaßnahmen im Ausland (1050.0 Mio €)

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Fundstelle: epl05.pdf, Seite 15

1. Fundstellen

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• Monitoring und Evaluation: “Mitveranschlagt sind die Kosten der Vorbereitung, des Monitoring und der Evaluierung von Projekten.”

2. Bewertung je Fundstelle

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• Monitoring und Evaluation: Dies ist eine Absicht, keine prüfbare Größe. Es wird nur erwähnt, dass Monitoring und Evaluierung stattfinden, aber keine spezifischen Ziele oder Kennzahlen genannt.

3. Fazit

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• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Mitveranschlagt sind die Kosten der Vorbereitung, des Monitoring und der Evaluierung von Projekten.”

[66] EP30 3003/68540 — MPG - Betrieb (1045.8 Mio €)

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Fundstelle: epl30.pdf, Seite 43

1. Fundstellen

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• Wirtschaftsplanvolumen: 22 494 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): 136,0
• Wirtschaftsplanvolumen: 7 314 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): 68,0
• Wirtschaftsplanvolumen: 290 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): 2,0
• Wirtschaftsplanvolumen: 3 000 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): 28,0
• Wirtschaftsplanvolumen: 22 304 T€, Projektförderung des Bundes:- T€, Personal (umgerechnet auf Vollzeitbeschäftigte): 67,0
• Wirtschaftsplanvolumen: 23 142 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): 134,0
• Planvolumen: 14 392 TUSD/ 13 494 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): -
• Planvolumen: 29 491 TUSD/ 27 651 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): 165,0

2. Bewertung je Fundstelle

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• Wirtschaftsplanvolumen: 22 494 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): 136,0

  • Prüfbare Größe: Vollbeschäftigte: 136,0
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahl), erreichbar.

• Wirtschaftsplanvolumen: 7 314 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): 68,0

  • Prüfbare Größe: Vollbeschäftigte: 68,0
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahl), erreichbar.

• Wirtschaftsplanvolumen: 290 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): 2,0

  • Prüfbare Größe: Vollbeschäftigte: 2,0
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahl), erreichbar.

• Wirtschaftsplanvolumen: 3 000 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): 28,0

  • Prüfbare Größe: Vollbeschäftigte: 28,0
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahl), erreichbar.

• Wirtschaftsplanvolumen: 22 304 T€, Projektförderung des Bundes:- T€, Personal (umgerechnet auf Vollzeitbeschäftigte): 67,0

  • Prüfbare Größe: Vollzeitbeschäftigte: 67,0
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahl), erreichbar.

• Wirtschaftsplanvolumen: 23 142 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): 134,0

  • Prüfbare Größe: Vollbeschäftigte: 134,0
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahl), erreichbar.

• Planvolumen: 14 392 TUSD/ 13 494 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): -

  • Prüfbare Größe: Keine prüfbare Größe.
  • Bewertung: Keine prüfbare Größe.

• Planvolumen: 29 491 TUSD/ 27 651 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): 165,0

  • Prüfbare Größe: Vollbeschäftigte: 165,0
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahl), erreichbar.

3. Fazit

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• F1 Ja/Nein: Ja
• F3 Ja/Nein: Ja
• Je stärkstes Zitat:
  • “Wirtschaftsplanvolumen: 22 494 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): 136,0”
  • “Wirtschaftsplanvolumen: 23 142 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): 134,0”
  • “Planvolumen: 29 491 TUSD/ 27 651 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): 165,0”

[67] EP32 3205/57521 — Zinsen für das Kassenmanagement des Bundes (1043.7 Mio €)

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Fundstelle: epl32.pdf, Seite 11

F1: Liste aller Stellen, die ein Ziel, eine Zielgröße, Kennzahl, Wirkungsaussage oder Erfolgskontrolle andeuten:

• “Soll 2025” (1 000 €)
• “Reste 2024” (1 000 €)
• “Ist 2023” (1 000 €)

F2: Bewertung je Fundstelle:

• “Soll 2025” (1 000 €): Dies ist eine prüfbare Größe, da es sich um einen vorgegebenen Betrag handelt, der erreicht oder verfehlt werden kann.
• “Reste 2024” (1 000 €): Dies ist ebenfalls eine prüfbare Größe, da es sich um einen vorgegebenen Betrag handelt, der erreicht oder verfehlt werden kann.
• “Ist 2023” (1 000 €): Dies ist eine prüfbare Größe, da es sich um einen tatsächlichen erreichten Betrag handelt.

F3: Fazit:

• F1: Ja
• F3: Ja

Je stärkstes Zitat:

• “Soll 2025” (1 000 €)
• “Reste 2024” (1 000 €)
• “Ist 2023” (1 000 €)

Diese Zitate deuten auf prüfbare Größen hin, die als Ziele oder Erfolgskontrollen dienen können.

[68] EP60 6067/63642 — Erstattung an Sozialversicherungsträger für Rentenleistungen an Angehörige der ehemaligen Nationalen Volksarmee und ihre Hinterbliebenen (1025.0 Mio €)

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Fundstelle: epl60.pdf, Seite 146

1. FUNDSTELLEN:

• “Es handelt sich gemäß § 15 Abs. 1 AAÜG um die Erstattung von Aufwendungen für die nach §§ 4 ff AAÜG in die gesetzliche Rentenversicherung überführten Ansprüche und Anwartschaften.”
• “Hierzu gehören auch Erstattungen von Aufwendungen für Leistungen zur Rehabilitation.”

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• “Es handelt sich gemäß § 15 Abs. 1 AAÜG um die Erstattung von Aufwendungen für die nach §§ 4 ff AAÜG in die gesetzliche Rentenversicherung überführten Ansprüche und Anwartschaften.”

  • Bewertung: Dies ist eine formelle Beschreibung der Vorgaben und nicht eine prüfbare Größe oder eine Zielangabe. Es gibt keine explizite Zielangabe oder Erfolgskontrolle.

• “Hierzu gehören auch Erstattungen von Aufwendungen für Leistungen zur Rehabilitation.”

  • Bewertung: Auch diese Aussage beschreibt lediglich den Umfang der Erstattungen und nicht eine prüfbare Größe oder Zielangabe.

3. FAZIT:

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine explizite Zielangabe oder Erfolgskontrolle im Text.

[69] EP14 1407/55319 — Betrieb des Bekleidungswesens (1014.8 Mio €)

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Fundstelle: epl14.pdf, Seite 168

1. FUNDSTELLEN:

• Es gibt keine expliziten Stellen im Text, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• Es gibt keine Fundstellen, die eine prüfbare Größe oder eine bloße Absicht enthalten.

3. FAZIT:

• F1: Nein
• F3: Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine solchen Zitate im Text.

[70] EP14 1403/43354 — Übergangsbeihilfen, Übergangsgebührnisse und Ausgleichsbezüge (1011.1 Mio €)

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KEIN SEGMENT (Tabellenform) — Titelnummer erstmals auf epl14.pdf Seite 34, manuell pruefen.

[71] EP14 1411/43257 — Versorgungsbezüge (987.9 Mio €)

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KEIN SEGMENT (Tabellenform) — Titelnummer erstmals auf epl14.pdf Seite 139, manuell pruefen.

[72] EP14 1407/55349 — Betrieb der Heeresinstandsetzungslogistik (HIL) (980.0 Mio €)

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Fundstelle: epl14.pdf, Seite 168

1. FUNDSTELLEN:

• Es gibt keine expliziten Zitate im Text, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• Es gibt keine Fundstellen, die eine prüfbare Größe oder eine bloße Absicht enthalten.

3. FAZIT:

• F1: Nein
• F3: Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine Zitate, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

[73] EP14 1408/55811 — Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten (970.0 Mio €)

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Fundstelle: epl14.pdf, Seite 169

1. FUNDSTELLEN:

• Es gibt keine expliziten Zitate im Text, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• Es gibt keine Fundstellen, die eine prüfbare Größe oder eine bloße Absicht enthalten.

3. FAZIT:

• F1: Nein
• F3: Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine Zitate, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

[74] EP08 0811/43257 — Versorgungsbezüge (946.1 Mio €)

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Fundstelle: epl08.pdf, Seite 35

1. FUNDSTELLEN:

   • “Aus dem Titel werden auch die Bezüge der in den einstweiligen Ruhestand versetzten Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter gewährt.”
   • “Aus dem Titel werden auch Altersgelder nach dem Altersgeldgesetz (AltGG) und Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt.”
   • “Mehr wegen Anpassung an den Bedarf.”

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

   • “Aus dem Titel werden auch die Bezüge der in den einstweiligen Ruhestand versetzten Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter gewährt.” - Dies ist eine Beschreibung des Zweckes der Mittelverwendung, keine Zielgröße oder Kennzahl.
   • “Aus dem Titel werden auch Altersgelder nach dem Altersgeldgesetz (AltGG) und Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt.” - Dies ist ebenfalls eine Beschreibung des Zweckes der Mittelverwendung, keine Zielgröße oder Kennzahl.
   • “Mehr wegen Anpassung an den Bedarf.” - Dies ist eine allgemeine Absicht, keine prüfbare Größe oder Kennzahl.

3. FAZIT:

   • F1: Nein
   • F3: Nein
   • Je stärkstes Zitat: “Mehr wegen Anpassung an den Bedarf.”

[75] EP14 1406/55310 — Erhaltung von Schiffen, Betriebswasserfahrzeugen, Booten, schwimmendem und sonstigem Marinegerät (945.9 Mio €)

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KEIN SEGMENT (Tabellenform) — Titelnummer erstmals auf epl14.pdf Seite 90, manuell pruefen.

[76] EP09 0901/89631 — Beitrag bzw. Leistungen an die Europäische Weltraumorganisation (ESA) in Paris (939.1 Mio €)

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Fundstelle: epl09.pdf, Seite 39

1. Fundstellen

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Fundstelle 1:

• Zitat: “Soweit die Bundesregierung beabsichtigt, sich an neuen fakultativen Programmen der ESA zu beteiligen, die einen Gesamtfinanzierungsbeitrag der Bundesrepublik von über 25 000 T€ erfordern, bedarf sie der vorherigen Zustimmung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. Entsprechendes gilt für Projekterweiterungen.”
• Anmerkung: Dies ist eine Absichtserklärung und keine Zielgröße oder Kennzahl.

Fundstelle 2:

• Zitat: “Zweck: Sicherstellung und Entwicklung der Zusammenarbeit auf den Gebieten der Weltraumforschung und -technik sowie weltraumtechnischer Anwendungen.”
• Anmerkung: Dies ist eine allgemeine Zweckbeschreibung und keine prüfbare Zielgröße oder Kennzahl.

Fundstelle 3:

• Zitat: “Aus den Ausgaben dürfen auch Personal- und sächliche Verwaltungsausgaben für die Vorbereitung und Durchführung in Deutschland stattfindender ESA-Ministerkonferenzen und Ausgaben für Geländeerweiterungen von ESA-Niederlassungen in Deutschland geleistet werden.”
• Anmerkung: Dies beschreibt die Verwendung der Mittel, aber keine Zielgröße oder Kennzahl.

2. Bewertung je Fundstelle

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Fundstelle 1:

• Bewertung: Dies ist eine Absichtserklärung, keine prüfbare Größe oder Kennzahl.
• Zitat: “Soweit die Bundesregierung beabsichtigt, sich an neuen fakultativen Programmen der ESA zu beteiligen, die einen Gesamtfinanzierungsbeitrag der Bundesrepublik von über 25 000 T€ erfordern, bedarf sie der vorherigen Zustimmung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. Entsprechendes gilt für Projekterweiterungen.”

Fundstelle 2:

• Bewertung: Dies ist eine allgemeine Zweckbeschreibung, keine prüfbare Größe oder Kennzahl.
• Zitat: “Zweck: Sicherstellung und Entwicklung der Zusammenarbeit auf den Gebieten der Weltraumforschung und -technik sowie weltraumtechnischer Anwendungen.”

Fundstelle 3:

• Bewertung: Dies beschreibt die Verwendung der Mittel, keine prüfbare Größe oder Kennzahl.
• Zitat: “Aus den Ausgaben dürfen auch Personal- und sächliche Verwaltungsausgaben für die Vorbereitung und Durchführung in Deutschland stattfindender ESA-Ministerkonferenzen und Ausgaben für Geländeerweiterungen von ESA-Niederlassungen in Deutschland geleistet werden.”

3. Fazit

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F1 Ja/Nein: Nein
F3 Ja/Nein: Nein
Je stärkstes Zitat: “Zweck: Sicherstellung und Entwicklung der Zusammenarbeit auf den Gebieten der Weltraumforschung und -technik sowie weltraumtechnischer Anwendungen.”

[77] EP06 0611/43257 — Versorgungsbezüge (932.1 Mio €)

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Fundstelle: epl06.pdf, Seite 86

1. FUNDSTELLEN:

• “Hieraus wird auch der einmalige Ausgleich gemäß § 48 BeamtVG gezahlt.”
• “Mehr wegen Anpassung an die prognostizierte Ausgabenentwicklung.”

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• “Hieraus wird auch der einmalige Ausgleich gemäß § 48 BeamtVG gezahlt.”

  • Bewertung: Dies ist eine Aussage über eine einmalige Zahlung, die erfolgt, aber keine prüfbare Größe oder Ziel, das einen Zustand beim Adressaten beschreibt. Es ist eher eine Absicht oder ein Vorgang.

• “Mehr wegen Anpassung an die prognostizierte Ausgabenentwicklung.”

  • Bewertung: Dies ist eine allgemeine Bemerkung über die Anpassung der Ausgaben, aber keine prüfbare Größe oder Ziel, das einen Zustand beim Adressaten beschreibt. Es ist eher eine Absicht oder ein Vorgang.

3. FAZIT:

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine stärkere Zitate, die ein Ziel, eine Zielgröße, Kennzahl, Wirkungsaussage oder Erfolgskontrolle andeuten. Alle Zitate sind eher Absichten oder Vorgänge.

[78] EP60 6002/88241 — Finanzhilfen gemäß Art. 1 Kap. 1 des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen (915.1 Mio €)

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Fundstelle: epl60.pdf, Seite 42

1. FUNDSTELLEN:

• “Erstattungen und Rückzahlungen fließen den Ausgaben zu.”

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• “Erstattungen und Rückzahlungen fließen den Ausgaben zu.” - Dies ist eine Vorgabe zur Verteilung der Mittel und beschreibt nicht direkt ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle. Es handelt sich um eine administrative Anweisung.

3. FAZIT:

• F1: Nein
• F3: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Erstattungen und Rückzahlungen fließen den Ausgaben zu.” (Dies ist keine Zielbeschreibung, sondern eine administrative Anweisung.)

[79] EP60 6067/63643 — Erstattung an Sozialversicherungsträger für Rentenleistungen an Angehörige der ehemaligen Deutschen Volkspolizei, der Feuerwehr und des Strafvollzugs und ihre Hinterbliebenen (897.0 Mio €)

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Fundstelle: epl60.pdf, Seite 146

FAZIT: F1: Nein, F3: Nein

Je stärkstes Zitat:

• Es gibt keine expliziten Ziele, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen im Text.

FUNDSTELLEN:

• Es gibt keine Stellen, die ein Ziel, eine Zielgröße, Kennzahl, Wirkungsaussage oder Erfolgskontrolle andeuten.

BEWERTUNG je Fundstelle:

• Es gibt keine Fundstellen, die bewertet werden könnten, da keine Ziele, Kennzahlen oder Wirkungsaussagen im Text enthalten sind.

[80] EP14 1408/89151 — Investitionen der Die Autobahn GmbH des Bundes" für Erhaltung und Erweiterung der Bundesfernstraßen in Bundesverwaltung." (896.0 Mio €)

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Fundstelle: epl14.pdf, Seite 169

FUNDSTELLEN:

1. “für Erhaltung und Erweiterung der Bundesfernstraßen in Bundesverwaltung.”

BEWERTUNG je Fundstelle:

1. “für Erhaltung und Erweiterung der Bundesfernstraßen in Bundesverwaltung.” - Dies ist eine Absicht oder ein Zweck, aber keine prüfbare Größe oder Ziel. Es gibt keine spezifischen Zahlen, Quoten oder Termine, die darauf hinweisen, dass ein bestimmter Zustand erreicht werden soll.

FAZIT:

• F1: Nein
• F3: Nein
• Je stärkstes Zitat: “für Erhaltung und Erweiterung der Bundesfernstraßen in Bundesverwaltung.”

[81] EP12 1203/78002 — Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen (895.0 Mio €)

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Fundstelle: epl12.pdf, Seite 46

1. Fundstellen

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• Zu 1. “Neubau der 5. Schleusenkammer in Brunsbüttel, der Ausbau der Oststreke, der Ersatzneubau der Schwebefähre Rendsburg und der Neubau eines Trockendocks zur Schleuseninstandsetzung in Brunsbüttel und die Beschaffung einer dritten 100t-Fähre in Brunsbüttel veranschlagt.”
• Zu 3. “Unter den Maßnahmen an der Ostsee ist auch die Anpassung der seewärtigen Zufahrt zum Seehafen Rostock veranschlagt.”
• Zu 6. “Unter den Maßnahmen am Elbe-Seitenkanal sind auch die weiteren Vorarbeiten (Planung) der Schleuse Scharnebeck veranschlagt.”
• Zu 17. “Für die Maßnahmen an der Donau werden die Planungsleistungen und die Bauleitung von der WIGES Wasserbauliche Infrastrukturgesellschaft mbH (ehemals Rhein-Main-Donau Wasserstraßen GmbH) wahrgenommen.”

2. Bewertung je Fundstelle

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• Zu 1. Dies sind konkrete Baumaßnahmen, die als Absicht formuliert sind, aber keine prüfbaren Zahlen oder Ziele enthalten.
• Zu 3. Dies ist eine konkrete Maßnahme, die als Absicht formuliert ist, aber keine prüfbaren Zahlen oder Ziele enthalten.
• Zu 6. Dies sind Vorarbeiten (Planung), die als Absicht formuliert sind, aber keine prüfbaren Zahlen oder Ziele enthalten.
• Zu 17. Dies sind Planungsleistungen und Bauleitung, die als Absicht formuliert sind, aber keine prüfbaren Zahlen oder Ziele enthalten.

3. Fazit

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• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Neubau der 5. Schleusenkammer in Brunsbüttel, der Ausbau der Oststreke, der Ersatzneubau der Schwebefähre Rendsburg und der Neubau eines Trockendocks zur Schleuseninstandsetzung in Brunsbüttel und die Beschaffung einer dritten 100t-Fähre in Brunsbüttel veranschlagt.”

[82] EP12 1206/89101 — Investitionszuschüsse für Vorhaben des öffentlichen Personennahverkehrs an die Deutsche Bahn AG und Unternehmen, die sich überwiegend in Bundeshand befinden (888.9 Mio €)

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Fundstelle: epl12.pdf, Seite 74

1. Fundstellen

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Es gibt keine expliziten Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen im Text. Der Text beinhaltet hauptsächlich finanzielle Daten und allgemeine Erläuterungen zur Verwaltung von Einnahmen und Ausgaben.

2. Bewertung je Fundstelle

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Da es keine expliziten Ziele oder Kennzahlen gibt, die eine prüfbare Größe darstellen, ist keine Bewertung möglich.

3. Fazit

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• F1 (Ja/Nein): Nein
• F3 (Ja/Nein): Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine Zitate, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

[83] EP14 1403/44653 — Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften (870.5 Mio €)

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KEIN SEGMENT (Tabellenform) — Titelnummer erstmals auf epl14.pdf Seite 34, manuell pruefen.

[84] EP16 1603/89101 — Endlagerung und Standortauswahlverfahren (860.8 Mio €)

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Fundstelle: epl16.pdf, Seite 27

1. Fundstellen

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1. Refinanzierung nach EndlagerVIV

   • “Derzeit wird der notwendige Aufwand für die Errichtung des Endlagers Konrad refinanziert.”

2. Refinanzierung nach StandAG

   • “Derzeit werden die umlagefähigen Kosten für den Rückbau des Bergwerkes Gorleben sowie für das Standortauswahlverfahren refinanziert.”

3. Sonstige, im BMUKN-Haushalt veranschlagte Ausgaben, die ganz oder teilweise refinanzierbar sind

   • “Über die in Kapitel 1603 Titel 891 01 veranschlagten Ausgaben hinaus sind aus Gründen der Zuordnung von Aufgaben anderer Behörden oder aus Gründen der haushaltstechnischen Abbildung auch in anderen Kapiteln Ausgaben etatisiert, die im Zusammenhang mit der Aufgabenwahrnehmung nach EndlagerVIV und StandAG stehen und daher ganz oder teilweise nach EndlagerVIV oder StandAG refinanzierbar sind.”

2. Bewertung je Fundstelle

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1. Refinanzierung nach EndlagerVIV

   • Prüfbare Größe: Nein (keine prüfbare Größe oder Ziel angegeben, nur eine Tätigkeit beschrieben).

2. Refinanzierung nach StandAG

   • Prüfbare Größe: Nein (keine prüfbare Größe oder Ziel angegeben, nur eine Tätigkeit beschrieben).

3. Sonstige, im BMUKN-Haushalt veranschlagte Ausgaben, die ganz oder teilweise refinanzierbar sind

   • Prüfbare Größe: Nein (keine prüfbare Größe oder Ziel angegeben, nur eine Tätigkeit beschrieben).

3. Fazit

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• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Derzeit wird der notwendige Aufwand für die Errichtung des Endlagers Konrad refinanziert.” (Dies ist das stärkste Zitat, da es eine konkrete Tätigkeit beschreibt, aber keine prüfbare Größe oder Ziel enthält.)

[85] EP14 1406/55307 — Erhaltung des Fahrzeug- und Kampffahrzeugmaterials der Streitkräfte (849.6 Mio €)

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Fundstelle: epl14.pdf, Seite 168

1. FUNDSTELLEN:

• Es gibt keine expliziten Zitate, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• Es gibt keine Fundstellen, die eine prüfbare Größe oder eine bloße Absicht enthalten.

3. FAZIT:

• F1: Nein
• F3: Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine Zitate, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

[86] EP60 6002/67104 — Erstattung von Ausfällen aus der Garantie für das KfW-Sonderprogramm 2020 (845.0 Mio €)

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Fundstelle: epl60.pdf, Seite 32

Fazit: F1: Nein F3: Nein Je stärkstes Zitat: Keines

Fundstellen:

1. “Im Rahmen der Bewirtschaftung des Titels ist das zuständige Bundesministerium ermächtigt, im KfW-Sonderprogramm 2020 in der Variante des KfW-Schnellkredits 2020 seine Befugnisse für Entscheidungen nach § 58 Absatz 1 und § 59 Absatz 1 der Bundeshaushaltsordnung auch auf Kreditinstitute und andere Finanzdienstleister zu übertragen, die in einer Rechtsform des privaten Rechts organisiert sind.”
2. “Im Rahmen einer derartigen Übertragung sind geeignete Kontrollmechanismen vorzusehen.”

Bewertung je Fundstelle:

1. Dies ist eine Erlaubnis zur Übertragung von Befugnissen und keine Zielsetzung, Kennzahl oder Erfolgskontrolle.
2. Die Anforderung von Kontrollmechanismen ist eine Vorgabe zur Durchführung und keine Zielsetzung, Kennzahl oder Erfolgskontrolle.

Fazit: F1: Nein, es gibt keine expliziten Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen. F3: Nein, es gibt keine prüfbaren Größen oder blosse Absichten, die als Ziele interpretiert werden könnten. Je stärkstes Zitat: Keines, da keine Ziele oder Erfolgskontrollen identifiziert wurden.

[87] EP14 1408/51702 — Absicherung von Liegenschaften (800.0 Mio €)

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KEIN SEGMENT (Tabellenform) — Titelnummer erstmals auf epl14.pdf Seite 103, manuell pruefen.

[88] EP25 2501/89305 — Zuschüsse zum Wohneigentumserwerb (Baukindergeld) (798.4 Mio €)

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Fundstelle: epl25.pdf, Seite 17

1. FUNDSTELLEN:

• “Der Bund hat mit dem Baukindergeld den Bau bzw. den Ersterwerb von Wohnungseigentum von Familien mit Kindern gefördert.”
• “Aus den Mitteln werden auch Vergütungen für die treuhänderische Verwaltung sowie Mandatartätigkeit der KfW Bankengruppe geleistet.”

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• “Der Bund hat mit dem Baukindergeld den Bau bzw. den Ersterwerb von Wohnungseigentum von Familien mit Kindern gefördert.”
  • Prüfbare Größe: Nein, es handelt sich um eine Absichtserklärung, keine prüfbare Größe oder Ziel.
• “Aus den Mitteln werden auch Vergütungen für die treuhänderische Verwaltung sowie Mandatartätigkeit der KfW Bankengruppe geleistet.”
  • Prüfbare Größe: Nein, es handelt sich um eine Beschreibung der Verteilung der Mittel, keine prüfbare Größe oder Ziel.

3. FAZIT:

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Der Bund hat mit dem Baukindergeld den Bau bzw. den Ersterwerb von Wohnungseigentum von Familien mit Kindern gefördert.”

[89] EP14 1405/55417 — Beschaffung des Waffensystems Eurofighter (797.0 Mio €)

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Fundstelle: epl14.pdf, Seite 84

1. FUNDSTELLEN:

• “Verpflichtungsermächtigung…………………………………………….. 515 999 T€”
• “davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu……………………………………… 305 899 T€”
• “davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu……………………………………… 210 100 T€”

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• “Verpflichtungsermächtigung…………………………………………….. 515 999 T€”: Dies ist eine Vorgabe über die Verteilung der Mittel und keine Zielgröße oder Erfolgskontrolle.
• “davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu……………………………………… 305 899 T€”: Dies ist ebenfalls eine Vorgabe über die Verteilung der Mittel und keine Zielgröße oder Erfolgskontrolle.
• “davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu……………………………………… 210 100 T€”: Dies ist ebenfalls eine Vorgabe über die Verteilung der Mittel und keine Zielgröße oder Erfolgskontrolle.

3. FAZIT:

• F1: Nein
• F3: Nein
• Je stärkstes Zitat: Keine Zitate, die ein Ziel, eine Zielgröße, Kennzahl, Wirkungsaussage oder Erfolgskontrolle andeuten.

[90] EP23 2304/68701 — Zahlungen an Einrichtungen der Weltbankgruppe (785.0 Mio €)

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Fundstelle: epl23.pdf, Seite 38

1. Fundstellen

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• Ziel, Zielgröße, Kennzahl, Wirkungsaussage oder Erfolgskontrolle:
  • “Die Aufgabe der Weltbankgruppe ist es, den wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt in den weniger entwickelten Mitgliedsländern durch die Vergabe von langfristigen Darlehen und Zuschüssen, durch Beteiligungen an Investitionen und durch Investitionsgarantien zu fördern.”
  • “Die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD) hat die Aufgabe, langfristige Kredite zu marktnahen Bedingungen an weniger entwickelte Mitgliedsländer zu vergeben.”
  • “Die Internationale Entwicklungsorganisation (IDA) hat die Aufgabe, vor allem stark vergünstigte Kredite und Zuschüsse an die ärmsten Mitgliedsländer zu vergeben.”
  • “Die Bundesregierung beabsichtigt, sich mit einem Beitrag in Höhe von 1,456 Mrd. € an der 21. Wiederauffüllung von IDA zu beteiligen.”
  • “Die Bundesrepublik Deutschland hat sich verpflichtet, sich zu nächst bis 2033 an den bei IDA anfallenden Kosten dieses Erlasses mit insgesamt 2.004,96 Mio. SZR zu beteiligen.”
  • “Die Bundesregierung wird, soweit andere Geberländer ihre nach den Resolutionen des Gouverneursrats über die jeweiligen Auffüllungen der Mittel der IDA einzugehenden Verpflichtungen nicht oder nicht termingerecht eingehen oder erfüllen, von ihrem Recht Gebrauch machen, die Inanspruchnahme ihrer Verpflichtungen insoweit zu sperren, als die Resolutionen dies zulassen.”

2. Bewertung je Fundstelle

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• “Die Aufgabe der Weltbankgruppe ist es, den wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt in den weniger entwickelten Mitgliedsländern durch die Vergabe von langfristigen Darlehen und Zuschüssen, durch Beteiligungen an Investitionen und durch Investitionsgarantien zu fördern.”
  • Prüfbare Größe: Nein (blosse Absicht)
• “Die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD) hat die Aufgabe, langfristige Kredite zu marktnahen Bedingungen an weniger entwickelte Mitgliedsländer zu vergeben.”
  • Prüfbare Größe: Nein (blosse Absicht)
• “Die Internationale Entwicklungsorganisation (IDA) hat die Aufgabe, vor allem stark vergünstigte Kredite und Zuschüsse an die ärmsten Mitgliedsländer zu vergeben.”
  • Prüfbare Größe: Nein (blosse Absicht)
• “Die Bundesregierung beabsichtigt, sich mit einem Beitrag in Höhe von 1,456 Mrd. € an der 21. Wiederauffüllung von IDA zu beteiligen.”
  • Prüfbare Größe: Ja (Zahl)
• “Die Bundesrepublik Deutschland hat sich verpflichtet, sich zu nächst bis 2033 an den bei IDA anfallenden Kosten dieses Erlasses mit insgesamt 2.004,96 Mio. SZR zu beteiligen.”
  • Prüfbare Größe: Ja (Zahl/Termin)
• “Die Bundesregierung wird, soweit andere Geberländer ihre nach den Resolutionen des Gouverneursrats über die jeweiligen Auffüllungen der Mittel der IDA einzugehenden Verpflichtungen nicht oder nicht termingerecht eingehen oder erfüllen, von ihrem Recht Gebrauch machen, die Inanspruchnahme ihrer Verpflichtungen insoweit zu sperren, als die Resolutionen dies zulassen.”
  • Prüfbare Größe: Nein (blosse Absicht)

3. Fazit

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• F1 Ja/Nein: Ja
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat:
  • F1: “Die Bundesregierung beabsichtigt, sich mit einem Beitrag in Höhe von 1,456 Mrd. € an der 21. Wiederauffüllung von IDA zu beteiligen.”
  • F3: Kein starker Zitat (blossen Absichten)

[91] EP30 3002/68180 — AFBG - Zuschüsse an Teilnehmerinnen und Teilnehmer an beruflichen Aufstiegsmaßnahmen (761.9 Mio €)

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Fundstelle: epl30.pdf, Seite 26

1. Fundstellen

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Es gibt keine expliziten oder versteckten Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen im Text. Der Text beschreibt hauptsächlich die finanziellen Zuweisungen und die rechtliche Grundlage für die Tätigkeit des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB). Es gibt keine Aussagen, die einen Zustand beim Adressaten beschreiben oder messbare Erfolge andeuten.

2. Bewertung je Fundstelle

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Da es keine Fundstellen gibt, die Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen enthalten, gibt es auch keine Bewertung zu machen.

3. Fazit

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• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine Zitate, die Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen enthalten.

[92] EP12 1201/74122 — Bedarfsplanmaßnahmen (Bundesstraßen) (756.5 Mio €)

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Fundstelle: epl12.pdf, Seite 17

1. Fundstellen

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Es gibt keine expliziten Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen im Text. Die Erläuterungen sind sehr kurz und allgemein gehalten.

2. Bewertung je Fundstelle

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Da es keine spezifischen Fundstellen gibt, die Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen enthalten, gibt es auch keine Bewertung zu machen.

3. Fazit

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• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Mehr wegen Anpassung an den Bedarf.”

Im Text gibt es keine expliziten Ziele oder Kennzahlen, die auf eine Erfolgskontrolle hindeuten.

[93] EP23 2303/89609 — Entwicklungswichtige multilaterale Hilfen zum weltweiten Umweltschutz, zur Erhaltung der Biodiversität und zum Klimaschutz (751.4 Mio €)

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Fundstelle: epl23.pdf, Seite 33

1. Fundstellen

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• Ziel, Zielgröße, Kennzahl, Wirkungsaussage oder Erfolgskontrolle:
  • “Die Ausgaben sind dazu bestimmt, durch die Beteiligung an verschiedenen internationalen Fonds Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen bei Umwelt-, Klima- und Biodiversität von weltweitem Interesse finanziell zu unterstützen.”
  • “Der Globale Treuhandfonds (GEF TF) der Globalen Umweltfazilität (GEF) ist das zentrale Finanzierungsinstrument insbesondere zur Eindämmung des Treibhauseffektes, zur Erhaltung der biologischen Vielfalt, zum Schutz der Ozonschicht und von internationalen Gewässern sowie zum Schutz vor bestimmten langlebigen organischen Schadstoffen (POPs) und vor Landdegradation und zur Quecksilberreduktion.”
  • “Er soll vor allem Maßnahmen im Bereich Anpassung an den Klimawandel fördern.”
  • “Mit den Klima-Investitionsfonds (Climate Investment Funds, CIF) wurden bei der Weltbank Instrumente zur Bündelung von Gebermitteln zur Klimaschutzfinanzierung geschaffen. Unterhalb der CIF’s wurden zwei Einzelfonds eingerichtet für ‘saubere Technologie’ mit Fokus auf Minderung und für ‘strategische Klimafonds’ mit Fokus auf Natur und Anpassung. Damit werden Investitionsentscheidungen beschleunigt, um den gewaltigen Herausforderungen des Klimawandels rasch zu begegnen sowie die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens und die Transformation zur kohlenstoffarmen Wirtschaftsstruktur zu befördern.”
  • “Entwicklungsländer erhalten eine Kompensation, wenn sie ihre Wälder langfristig schützen und damit zur Minderung von Treibhausgas-Emissionen beitragen.”

2. Bewertung je Fundstelle

#

• “Die Ausgaben sind dazu bestimmt, durch die Beteiligung an verschiedenen internationalen Fonds Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen bei Umwelt-, Klima- und Biodiversität von weltweitem Interesse finanziell zu unterstützen.”
  • Prüfbare Größe: Nein (blosse Absicht)
• “Der Globale Treuhandfonds (GEF TF) der Globalen Umweltfazilität (GEF) ist das zentrale Finanzierungsinstrument insbesondere zur Eindämmung des Treibhauseffektes, zur Erhaltung der biologischen Vielfalt, zum Schutz der Ozonschicht und von internationalen Gewässern sowie zum Schutz vor bestimmten langlebigen organischen Schadstoffen (POPs) und vor Landdegradation und zur Quecksilberreduktion.”
  • Prüfbare Größe: Nein (blosse Absicht)
• “Er soll vor allem Maßnahmen im Bereich Anpassung an den Klimawandel fördern.”
  • Prüfbare Größe: Nein (blosse Absicht)
• “Mit den Klima-Investitionsfonds (Climate Investment Funds, CIF) wurden bei der Weltbank Instrumente zur Bündelung von Gebermitteln zur Klimaschutzfinanzierung geschaffen. Unterhalb der CIF’s wurden zwei Einzelfonds eingerichtet für ‘saubere Technologie’ mit Fokus auf Minderung und für ‘strategische Klimafonds’ mit Fokus auf Natur und Anpassung. Damit werden Investitionsentscheidungen beschleunigt, um den gewaltigen Herausforderungen des Klimawandels rasch zu begegnen sowie die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens und die Transformation zur kohlenstoffarmen Wirtschaftsstruktur zu befördern.”
  • Prüfbare Größe: Nein (blosse Absicht)
• “Entwicklungsländer erhalten eine Kompensation, wenn sie ihre Wälder langfristig schützen und damit zur Minderung von Treibhausgas-Emissionen beitragen.”
  • Prüfbare Größe: Nein (blosse Absicht)

3. Fazit

#

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Die Ausgaben sind dazu bestimmt, durch die Beteiligung an verschiedenen internationalen Fonds Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen bei Umwelt-, Klima- und Biodiversität von weltweitem Interesse finanziell zu unterstützen.”

[94] EP12 1201/53224 — Ausgaben für den Einzug der streckenbezogenen Straßenbenutzungsgebühren (747.9 Mio €)

#

Fundstelle: epl12.pdf, Seite 23

1. Fundstellen

#

• Ziel, Zielgröße, Kennzahl, Wirkungsaussage oder Erfolgskontrolle:
  • “Der Einzug der Gebühren nach dem Gesetz über die Erhebung von streckenbezogenen Gebühren für die Benutzung von Bundesautobahnen und Bundesstraßen (Bundesfernstraßenmautgesetz - BFStrMG) ermöglicht die Einbeziehung eines Betreibers sowie von Anbietern des europäischen elektronischen Mautdienstes.”

2. Bewertung je Fundstelle

#

• Zielgröße, Kennzahl, Wirkungsaussage oder Erfolgskontrolle:
  • “Der Einzug der Gebühren nach dem Gesetz über die Erhebung von streckenbezogenen Gebühren für die Benutzung von Bundesautobahnen und Bundesstraßen (Bundesfernstraßenmautgesetz - BFStrMG) ermöglicht die Einbeziehung eines Betreibers sowie von Anbietern des europäischen elektronischen Mautdienstes.”
    • Bewertung: Dies ist eine Absichtserklärung und keine prüfbare Größe. Es beschreibt, was ermöglicht wird, aber keine konkrete Zielgröße oder Erfolgskontrolle.

3. Fazit

#

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Der Einzug der Gebühren nach dem Gesetz über die Erhebung von streckenbezogenen Gebühren für die Benutzung von Bundesautobahnen und Bundesstraßen (Bundesfernstraßenmautgesetz - BFStrMG) ermöglicht die Einbeziehung eines Betreibers sowie von Anbietern des europäischen elektronischen Mautdienstes.”

[95] EP14 1408/63201 — Erstattung von Verwaltungsausgaben an die Länder (740.0 Mio €)

#

KEIN SEGMENT (Tabellenform) — Titelnummer erstmals auf epl14.pdf Seite 6, manuell pruefen.

[96] EP23 2301/68706 — Krisenbewältigung und Wiederaufbau, Infrastruktur (733.8 Mio €)

#

Fundstelle: epl23.pdf, Seite 12

1. Fundstellen

#

• “Damit sollen humanitäre Bedarfe langfristig gesenkt werden.”
• “Sowie Maßnahmen zur Förderung des regionalen und internationalen Austausches, des Dialogs und der Netzwerkbildung.”

2. Bewertung je Fundstelle

#

• “Damit sollen humanitäre Bedarfe langfristig gesenkt werden.”

  • Prüfbare Größe: Nein, es gibt keine spezifische Zahl oder Quote, die die Senkung der humanitären Bedarfe quantifiziert.
  • Blosse Absicht: Ja, es ist eine Absicht, aber ohne präzise Ziele oder Kennzahlen.

• “Sowie Maßnahmen zur Förderung des regionalen und internationalen Austausches, des Dialogs und der Netzwerkbildung.”

  • Prüfbare Größe: Nein, es gibt keine spezifischen Zahlen oder Quoten, die die Förderung quantifizieren.
  • Blosse Absicht: Ja, es ist eine Absicht, aber ohne präzise Ziele oder Kennzahlen.

3. Fazit

#

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Damit sollen humanitäre Bedarfe langfristig gesenkt werden.”

[97] EP14 1403/63413 — Zuweisungen an den Versorgungsfonds (701.8 Mio €)

#

KEIN SEGMENT (Tabellenform) — Titelnummer erstmals auf epl14.pdf Seite 26, manuell pruefen.

[98] EP12 1218/42801 — Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (688.0 Mio €)

#

KEIN SEGMENT (Tabellenform) — Titelnummer erstmals auf epl12.pdf Seite 114, manuell pruefen.

[99] EP14 1407/55339 — Betrieb der Fahrzeuge des Flottenmanagements (668.0 Mio €)

#

Fundstelle: epl14.pdf, Seite 169

1. FUNDSTELLEN:

Es gibt keine expliziten oder impliziten Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen im Text.

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

Da es keine Fundstellen gibt, die Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen andeuten, gibt es auch keine Bewertung.

3. FAZIT:

F1: Nein
F3: Nein
Je stärkstes Zitat: Es gibt keine Zitate, die Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen andeuten.

[100] EP14 1403/42371 — Nachversicherungsbeiträge für ausscheidende Berufssoldatinnen und Berufssoldaten sowie Soldatinnen und Soldaten auf Zeit (664.2 Mio €)

#

KEIN SEGMENT (Tabellenform) — Titelnummer erstmals auf epl14.pdf Seite 26, manuell pruefen.

[101] EP09 0902/88201 — Zuweisungen für betriebliche Investitionen und wirtschaftsnahe Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW)" (649.3 Mio €)

#

Fundstelle: epl09.pdf, Seite 56

1. Fundstellen

#

Fundstelle 1: “Der Bund geht davon aus, dass die Länder die Mittel vorrangig zur Förderung betrieblicher Investitionen einsetzen, soweit eine entsprechende Fördernachfrage von Unternehmen vorliegt.”

Fundstelle 2: “Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnahmen geleistet werden:”

2. Bewertung je Fundstelle

#

Fundstelle 1:

• Prüfbare Größe: Nein
• Blosse Absicht: Ja
• Begründung: Es wird nur eine Annahme formuliert, ohne prüfbare Zahlen oder Ziele.

Fundstelle 2:

• Prüfbare Größe: Nein
• Blosse Absicht: Ja
• Begründung: Es wird nur auf mögliche Ausgaben hingewiesen, ohne prüfbare Zahlen oder Ziele.

3. Fazit

#

F1 Ja/Nein: Nein
F3 Ja/Nein: Nein
Je stärkstes Zitat: “Der Bund geht davon aus, dass die Länder die Mittel vorrangig zur Förderung betrieblicher Investitionen einsetzen, soweit eine entsprechende Fördernachfrage von Unternehmen vorliegt.”

[102] EP09 0901/68531 — Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. - Betrieb (642.7 Mio €)

#

Fundstelle: epl09.pdf, Seite 38

1. Fundstellen

#

• “Die Mittel können im Umfang von bis zu 45,810 Mio. € (Bundesanteil, davon 5,079 Mio. € für Forschungsstrukturen für die internationale Forschungszusammenarbeit) für ein vom Präsidenten des HGF e. V. verwaltetes gemeinsames Maßnahmenprogramm insbesondere zur Förderung der Vernetzung der Helmholtz-Zentren mit Hochschulen und zur Erschließung neuer Forschungsansätze verwendet werden (Impuls- und Vernetzungsfonds).”
• “Bis zum 31.12.2023 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 558 559 T€.”

2. Bewertung je Fundstelle

#

• “Die Mittel können im Umfang von bis zu 45,810 Mio. € (Bundesanteil, davon 5,079 Mio. € für Forschungsstrukturen für die internationale Forschungszusammenarbeit) für ein vom Präsidenten des HGF e. V. verwaltetes gemeinsames Maßnahmenprogramm insbesondere zur Förderung der Vernetzung der Helmholtz-Zentren mit Hochschulen und zur Erschließung neuer Forschungsansätze verwendet werden (Impuls- und Vernetzungsfonds).”
  • Prüfbare Größe: Nein, es handelt sich um eine Absichtserklärung, keine prüfbare Größe oder Ziel.
• “Bis zum 31.12.2023 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 558 559 T€.”
  • Prüfbare Größe: Ja, es gibt eine prüfbare Größe (Betrag), aber es beschreibt nicht einen Zustand beim Adressaten, sondern einen finanziellen Restbestand.

3. Fazit

#

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Die Mittel können im Umfang von bis zu 45,810 Mio. € (Bundesanteil, davon 5,079 Mio. € für Forschungsstrukturen für die internationale Forschungszusammenarbeit) für ein vom Präsidenten des HGF e. V. verwaltetes gemeinsames Maßnahmenprogramm insbesondere zur Förderung der Vernetzung der Helmholtz-Zentren mit Hochschulen und zur Erschließung neuer Forschungsansätze verwendet werden (Impuls- und Vernetzungsfonds).”

[103] EP25 2502/88211 — Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) (639.9 Mio €)

#

Fundstelle: epl25.pdf, Seite 29

1. Fundstellen

#

• Haushaltsvermerk 2:
  • “Innerhalb der Programme sind Mittel für Maßnahmen zur Revitalisierung von Brachflächen zu verwenden.”
• Haushaltsvermerk 3:
  • “Bundesmittel, welche die Länder nicht für die Fördergebiete in Anspruch nehmen, können nach Maßgabe der in einer Verwaltungsvereinbarung festgelegten Bedingungen für die Erhaltung von das Ortsbild prägenden Bauwerken sowie für Maßnahmen im Umfeld von Baudenkmälern mit städtebaulichem Charakter eingesetzt werden.”
• Haushaltsvermerk 3:
  • “Das Gleiche gilt für Bundesmittel, die der Bund den Ländern zusätzlich aus dem Titel zur Verfügung stellt, weil ein oder mehrere der 16 Länder die ihnen aus diesem Titel zustehenden Mittel nicht voll in Anspruch nehmen.”
• Haushaltsvermerk 4:
  • “Die Bundesmittel können zwischen den Programmen nach Maßgabe der entsprechenden Verwaltungsvereinbarung umverteilt werden.”

2. Bewertung je Fundstelle

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• Haushaltsvermerk 2:
  • Prüfbare Größe: Nein (blosse Absicht)
  • Zitat: “Innerhalb der Programme sind Mittel für Maßnahmen zur Revitalisierung von Brachflächen zu verwenden.”
• Haushaltsvermerk 3:
  • Prüfbare Größe: Nein (blosse Absicht)
  • Zitat: “Bundesmittel, welche die Länder nicht für die Fördergebiete in Anspruch nehmen, können nach Maßgabe der in einer Verwaltungsvereinbarung festgelegten Bedingungen für die Erhaltung von das Ortsbild prägenden Bauwerken sowie für Maßnahmen im Umfeld von Baudenkmälern mit städtebaulichem Charakter eingesetzt werden.”
• Haushaltsvermerk 3:
  • Prüfbare Größe: Nein (blosse Absicht)
  • Zitat: “Das Gleiche gilt für Bundesmittel, die der Bund den Ländern zusätzlich aus dem Titel zur Verfügung stellt, weil ein oder mehrere der 16 Länder die ihnen aus diesem Titel zustehenden Mittel nicht voll in Anspruch nehmen.”
• Haushaltsvermerk 4:
  • Prüfbare Größe: Nein (blosse Absicht)
  • Zitat: “Die Bundesmittel können zwischen den Programmen nach Maßgabe der entsprechenden Verwaltungsvereinbarung umverteilt werden.”

3. Fazit

#

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Innerhalb der Programme sind Mittel für Maßnahmen zur Revitalisierung von Brachflächen zu verwenden.”

[104] EP32 3205/57511 — Zinsen für Grüne Bundeswertpapiere (629.6 Mio €)

#

Fundstelle: epl32.pdf, Seite 11

1. FUNDSTELLEN:

• Es gibt keine expliziten Zitate, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• Es gibt keine Fundstellen, die eine prüfbare Größe oder eine bloße Absicht enthalten.

3. FAZIT:

• F1: Nein
• F3: Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine relevante Zitate.

[105] EP12 1201/52121 — Betriebsdienst (Bundesstraßen) (612.1 Mio €)

#

Fundstelle: epl12.pdf, Seite 15

1. FUNDSTELLEN:

• Es gibt keine expliziten Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen im Text.

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• Es gibt keine Fundstellen, die eine prüfbare Größe oder eine bloße Absicht enthalten.

3. FAZIT:

• F1: Nein
• F3: Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine Zitate, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

[106] EP05 0501/68710 — Beitrag an die Vereinten Nationen (606.9 Mio €)

#

Fundstelle: epl05.pdf, Seite 8

1. Fundstellen

#

• Sicherung von Frieden und Stabilität 0501: Dieser Titel deutet auf ein allgemeines Ziel hin, aber es gibt keine spezifischen Zahlen oder Kennzahlen, die auf eine messbare Wirkung hinweisen.
• Die Ausgaben sind zu 24 Prozent ODA-anrechenbar: Dies ist eine Aussage über die Verteilung der Mittel und keine messbare Zielgröße oder Kennzahl.
• Mehr wegen 3-jähriger Beitragsskala zu den VN-Friedensmissionen: Jahr 1 (2025) 150%, Jahr 2 (2026) 100%, Jahr 3 (2027) 50%: Dies ist eine Vorgabe zur Verteilung der Mittel und keine messbare Zielgröße oder Kennzahl.

2. Bewertung je Fundstelle

#

• Sicherung von Frieden und Stabilität 0501: Dies ist eine Absicht, keine prüfbare Größe oder Kennzahl.
• Die Ausgaben sind zu 24 Prozent ODA-anrechenbar: Dies ist eine Vorgabe zur Verteilung der Mittel und keine messbare Zielgröße oder Kennzahl.
• Mehr wegen 3-jähriger Beitragsskala zu den VN-Friedensmissionen: Jahr 1 (2025) 150%, Jahr 2 (2026) 100%, Jahr 3 (2027) 50%: Dies ist eine Vorgabe zur Verteilung der Mittel und keine messbare Zielgröße oder Kennzahl.

3. Fazit

#

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Sicherung von Frieden und Stabilität 0501” (Dies ist die stärkste Andeutung eines Ziels, aber es ist keine prüfbare Größe oder Kennzahl.)

Im Text gibt es keine prüfbaren Größen oder Kennzahlen, die auf eine messbare Wirkung oder Erfolgskontrolle hinweisen.

[107] EP14 1406/55304 — Erhaltung des Fernmeldematerials (597.5 Mio €)

#

Fundstelle: epl14.pdf, Seite 168

1. FUNDSTELLEN:

• Es gibt keine expliziten Stellen, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• Es gibt keine Fundstellen, die eine prüfbare Größe oder eine bloße Absicht enthalten.

3. FAZIT:

• F1: Nein
• F3: Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine solchen Zitate im Text.

[108] EP14 1406/55305 — Erhaltung des Feldzeug- und Quartiermeistermaterials, ausgenommen Munition sowie Fahrzeug- und Kampffahrzeugmaterial (594.0 Mio €)

#

Fundstelle: epl14.pdf, Seite 168

1. FUNDSTELLEN:

• Es gibt keine expliziten Zitate, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• Es gibt keine Fundstellen, die eine prüfbare Größe oder eine bloße Absicht enthalten.

3. FAZIT:

• F1: Nein
• F3: Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine Zitate, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

[109] EP06 0626/54101 — Zuschuss an das Bundesamt für Verfassungsschutz (577.0 Mio €)

#

KEIN SEGMENT (Tabellenform) — Titelnummer erstmals auf epl06.pdf Seite 194, manuell pruefen.

[110] EP23 2303/68701 — Beiträge an die Vereinten Nationen, ihre Sonderorganisationen sowie andere internationale Einrichtungen und internationale Nichtregierungsorganisationen (565.5 Mio €)

#

Fundstelle: epl23.pdf, Seite 29

1. Fundstellen

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• Erläuterungen:
  • “Gegenstand der Förderung ist die Leistung von Beiträgen an Sonderorganisationen der Vereinten Nationen, zu deren Leistung die Bundesrepublik Deutschland aufgrund ihrer Mitgliedschaft verpflichtet ist, und Fonds und Programme der Vereinten Nationen sowie weitere internationale Einrichtungen und internationale Nichtregierungsorganisationen, die die Bundesrepublik Deutschland freiwillig leistet, um sich an der strategischen Entwicklungspolitischen Ausrichtung dieser Organisationen zu beteiligen und um deutsche entwicklungspolitische Akzente in deren Arbeit einzubringen.”
  • “Mitveranschlagt sind die Kosten vorbereitender, begleitender und auswertender Maßnahmen.”

2. Bewertung je Fundstelle

#

• “Gegenstand der Förderung ist die Leistung von Beiträgen an Sonderorganisationen der Vereinten Nationen, zu deren Leistung die Bundesrepublik Deutschland aufgrund ihrer Mitgliedschaft verpflichtet ist, und Fonds und Programme der Vereinten Nationen sowie weitere internationale Einrichtungen und internationale Nichtregierungsorganisationen, die die Bundesrepublik Deutschland freiwillig leistet, um sich an der strategischen Entwicklungspolitischen Ausrichtung dieser Organisationen zu beteiligen und um deutsche entwicklungspolitische Akzente in deren Arbeit einzubringen.”

  • Prüfbare Größe: Nein, es handelt sich um eine Absichtserklärung und keine prüfbare Größe.
  • Zweckbindung: Ja, es gibt eine Vorgabe über die Verteilung der Mittel, aber keine prüfbare Größe.

• “Mitveranschlagt sind die Kosten vorbereitender, begleitender und auswertender Maßnahmen.”

  • Prüfbare Größe: Nein, es handelt sich um eine Absichtserklärung und keine prüfbare Größe.

3. Fazit

#

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Gegenstand der Förderung ist die Leistung von Beiträgen an Sonderorganisationen der Vereinten Nationen, zu deren Leistung die Bundesrepublik Deutschland aufgrund ihrer Mitgliedschaft verpflichtet ist, und Fonds und Programme der Vereinten Nationen sowie weitere internationale Einrichtungen und internationale Nichtregierungsorganisationen, die die Bundesrepublik Deutschland freiwillig leistet, um sich an der strategischen Entwicklungspolitischen Ausrichtung dieser Organisationen zu beteiligen und um deutsche entwicklungspolitische Akzente in deren Arbeit einzubringen.”

[111] EP30 3004/68560 — FhG - Betrieb (561.9 Mio €)

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Fundstelle: epl30.pdf, Seite 95

1. Fundstellen:

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• Wirtschaftsplanvolumen: 24 000 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): 87
• Wirtschaftsplanvolumen: 13 500 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): 113
• Wirtschaftsplanvolumen: 7 600 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): 120
• Wirtschaftsplanvolumen: 7 600 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): 62
• Wirtschaftsplanvolumen: 9 300 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): 76
• Bis zum 31.12.2023 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 137 563 T€.

2. Bewertung je Fundstelle:

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• Wirtschaftsplanvolumen: 24 000 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): 87
  • Prüfbare Größe: Ja (Zahlenangaben)
  • Ziel oder Absicht: Absicht (keine explizite Zielangabe)
• Wirtschaftsplanvolumen: 13 500 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): 113
  • Prüfbare Größe: Ja (Zahlenangaben)
  • Ziel oder Absicht: Absicht (keine explizite Zielangabe)
• Wirtschaftsplanvolumen: 7 600 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): 120
  • Prüfbare Größe: Ja (Zahlenangaben)
  • Ziel oder Absicht: Absicht (keine explizite Zielangabe)
• Wirtschaftsplanvolumen: 7 600 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): 62
  • Prüfbare Größe: Ja (Zahlenangaben)
  • Ziel oder Absicht: Absicht (keine explizite Zielangabe)
• Wirtschaftsplanvolumen: 9 300 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): 76
  • Prüfbare Größe: Ja (Zahlenangaben)
  • Ziel oder Absicht: Absicht (keine explizite Zielangabe)
• Bis zum 31.12.2023 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 137 563 T€.
  • Prüfbare Größe: Ja (Zahlenangaben)
  • Ziel oder Absicht: Absicht (keine explizite Zielangabe)

3. Fazit:

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• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Wirtschaftsplanvolumen: 24 000 T€, Projektförderung des Bundes: - T€, Personal (umgerechnet auf Vollbeschäftigte): 87”

[112] EP30 3002/68150 — BAföG - Schülerinnen und Schüler (548.0 Mio €)

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Fundstelle: epl30.pdf, Seite 23

1. FUNDSTELLEN:

• Es gibt keine expliziten Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen im Text.

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• Es gibt keine Aussagen, die eine prüfbare Größe (Zahl/Quote/Termin, erreichbar oder verfehlbar) oder bloße Absichten enthalten.

3. FAZIT:

• F1: Nein
• F3: Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine solchen Zitate im Text.

[113] EP14 1413/53255 — Ausgaben für Aufträge und Dienstleistungen (544.8 Mio €)

#

Fundstelle: epl14.pdf, Seite 170

FAZIT: F1 Nein, F3 Nein

Je stärkstes Zitat:

• Es gibt keine Aussagen, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

FUNDSTELLEN:

• Es gibt keine Stellen im Text, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle auch nur andeuten.

BEWERTUNG je Fundstelle:

• Es gibt keine Fundstellen, die bewertet werden könnten, da es keine Aussagen gibt, die Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen andeuten.

[114] EP16 1603/89102 — Zwischenlagerung (535.4 Mio €)

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Fundstelle: epl16.pdf, Seite 29

1. Fundstellen

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• Ziel, Zielgröße, Kennzahl, Wirkungsaussage oder Erfolgskontrolle:
  • “Das BMUKN setzt sich dafür ein, den Schutz von Natur und biologischer Vielfalt national und international entscheidend voranzubringen.”
  • “Mit dem Bundesnaturschutzfonds wird der Einsatz der Programmmittel flexibilisiert und Synergieeffekte werden nutzbar gemacht.”
  • “Mit dem neuen Artenhilfsprogramm sollen vorbeugende Maßnahmen zum Schutz der durch die Erzeugung erneuerbarer Energien besonders betroffenen Arten ergriffen werden, um zu gewährleisten, dass sich der Erhaltungszustand der betroffenen lokalen und überregionalen Populationen nicht verschlechtert.”
  • “Ziel des „Blauen Band Deutschlands“ ist es, durch Renaturierungsmaßnahmen an Bundeswasserstraßen einen Biotopverbund von nationaler Bedeutung aufzubauen.”
  • “Die Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt hat zum Ziel, in Deutschland wieder mehr und großflächige Wildnis entstehen zu lassen.”
  • “Die veranschlagten Mittel tragen insbesondere zur Erreichung der SDGs 11 bis 15 und 17 und dadurch zu Verbesserungen in den sechs Transformationsbereichen der DNS 2021 bei.”

2. Bewertung je Fundstelle

#

• “Das BMUKN setzt sich dafür ein, den Schutz von Natur und biologischer Vielfalt national und international entscheidend voranzubringen.”

  • Bewertung: Absicht, keine prüfbare Größe.

• “Mit dem Bundesnaturschutzfonds wird der Einsatz der Programmmittel flexibilisiert und Synergieeffekte werden nutzbar gemacht.”

  • Bewertung: Absicht, keine prüfbare Größe.

• “Mit dem neuen Artenhilfsprogramm sollen vorbeugende Maßnahmen zum Schutz der durch die Erzeugung erneuerbarer Energien besonders betroffenen Arten ergriffen werden, um zu gewährleisten, dass sich der Erhaltungszustand der betroffenen lokalen und überregionalen Populationen nicht verschlechtert.”

  • Bewertung: Absicht, keine prüfbare Größe.

• “Ziel des „Blauen Band Deutschlands“ ist es, durch Renaturierungsmaßnahmen an Bundeswasserstraßen einen Biotopverbund von nationaler Bedeutung aufzubauen.”

  • Bewertung: Absicht, keine prüfbare Größe.

• “Die Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt hat zum Ziel, in Deutschland wieder mehr und großflächige Wildnis entstehen zu lassen.”

  • Bewertung: Absicht, keine prüfbare Größe.

• “Die veranschlagten Mittel tragen insbesondere zur Erreichung der SDGs 11 bis 15 und 17 und dadurch zu Verbesserungen in den sechs Transformationsbereichen der DNS 2021 bei.”

  • Bewertung: Absicht, keine prüfbare Größe.

3. Fazit

#

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Die veranschlagten Mittel tragen insbesondere zur Erreichung der SDGs 11 bis 15 und 17 und dadurch zu Verbesserungen in den sechs Transformationsbereichen der DNS 2021 bei.”

[115] EP60 6002/89343 — Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen aus dem Geschäftsbereich des BMWE (529.5 Mio €)

#

Fundstelle: epl60.pdf, Seite 43

F1: Liste ALLE Stellen, die ein Ziel, eine Zielgröße, Kennzahl, Wirkungsaussage oder Erfolgskontrolle auch nur andeuten - auch versteckt.

• “Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen” (Titel)
• “Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind bei den entsprechenden Titeln des Epl. 09 zu buchen.” (Haushaltsvermerk)
• “Mittel gemäß § 15 der Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung der Strukturhilfen gemäß Kapitel 2 des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) vom 9. August 2021 mitveranschlagt.” (Erläuterungen)

F2: Bewertung je Fundstelle: prüfbare Größe (Zahl/Quote/Termin, erreichbar ODER verfehlbar) oder bloße Absicht?

• “Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen” (Titel): Dies ist eine bloße Absicht, keine prüfbare Größe oder Ziel.
• “Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind bei den entsprechenden Titeln des Epl. 09 zu buchen.” (Haushaltsvermerk): Dies ist eine Vorgabe zur Buchführung, keine prüfbare Größe oder Ziel.
• “Mittel gemäß § 15 der Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung der Strukturhilfen gemäß Kapitel 2 des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) vom 9. August 2021 mitveranschlagt.” (Erläuterungen): Dies ist eine Vorgabe zur Verwendung der Mittel, keine prüfbare Größe oder Ziel.

F3: FAZIT: F1 Ja/Nein, F3 Ja/Nein, je stärkstes Zitat. Im Zweifel Nein.

• F1: Ja
• F3: Nein
• Stärkstes Zitat: “Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen” (Titel)

[116] EP60 6067/63645 — Erstattung an Sozialversicherungsträger für Rentenleistungen an Angehörige des aufgelösten MfS/AfNS und ihre Hinterbliebenen (528.0 Mio €)

#

Fundstelle: epl60.pdf, Seite 146

FAZIT: F1 Nein, F3 Nein

Je stärkstes Zitat:

• Kein Zitat, da der Text keine Zielsetzungen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen enthält.

FUNDSTELLEN:

• Es gibt keine Stellen im Text, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

BEWERTUNG je Fundstelle:

• Keine Bewertung möglich, da keine entsprechenden Fundstellen vorhanden sind.

[117] EP12 1203/78001 — Erhaltung der verkehrlichen Infrastruktur (520.0 Mio €)

#

Fundstelle: epl12.pdf, Seite 45

1. Fundstellen

#

Es gibt keine expliziten Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen im Text. Alle genannten Beträge sind eher Mittelverteilungen und nicht Ziele im Sinne eines Zustands, den man erreichen möchte.

2. Bewertung je Fundstelle

#

Da es keine expliziten Ziele oder Kennzahlen gibt, die eine prüfbare Größe (Zahl/Quote/Termin) beschreiben, kann keine Bewertung erfolgen. Die genannten Beträge sind lediglich Mittelverteilungen und keine prüfbaren Ziele.

3. Fazit

#

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine Zitate, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

[118] EP09 0901/68301 — Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM), Innovationsprogramm für Geschäftsmodelle und Pionierlösungen (IGP) (519.3 Mio €)

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Fundstelle: epl09.pdf, Seite 10

1. Fundstellen

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• Zielgroesse/Wirkungsaussage:

  • “Ziel ist dabei, die Stärkung der Innovationskraft von KMU (inkl. Gründer/innen, Freiberufler/innen).”

• Kennzahl/Zweckbindung:

  • “48 Prozent des Ansatzes des UT 1 sind für Projekte in strukturschwachen Gebieten zweckgebunden.”

2. Bewertung je Fundstelle

#

• “Ziel ist dabei, die Stärkung der Innovationskraft von KMU (inkl. Gründer/innen, Freiberufler/innen).”

  • Prüfbare Größe: Nein, es gibt keine prüfbare Größe oder Quote, die die Stärkung der Innovationskraft quantifiziert.
  • Blosse Absicht: Ja, es handelt sich um eine Absichtserklärung ohne prüfbare Größe.

• “48 Prozent des Ansatzes des UT 1 sind für Projekte in strukturschwachen Gebieten zweckgebunden.”

  • Prüfbare Größe: Ja, es gibt eine prüfbare Quote (48 Prozent).
  • Blosse Absicht: Nein, es handelt sich um eine konkrete Vorgabe zur Verteilung der Mittel.

3. Fazit

#

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Ja
• Je stärkstes Zitat:
  • F1: “Ziel ist dabei, die Stärkung der Innovationskraft von KMU (inkl. Gründer/innen, Freiberufler/innen).”
  • F3: “48 Prozent des Ansatzes des UT 1 sind für Projekte in strukturschwachen Gebieten zweckgebunden.”

[119] EP14 1408/55813 — Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten (519.0 Mio €)

#

Fundstelle: epl14.pdf, Seite 169

1. FUNDSTELLEN:

Es gibt keine expliziten Stellen im Text, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

Da es keine expliziten Fundstellen gibt, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten, gibt es auch keine Bewertung zu machen.

3. FAZIT:

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine passenden Zitate, da der Text keine expliziten Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen enthält.

[120] EP06 0611/63403 — Zuweisungen an den Versorgungsfonds (515.8 Mio €)

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KEIN SEGMENT (Tabellenform) — Titelnummer erstmals auf epl06.pdf Seite 91, manuell pruefen.

[121] EP30 3003/63250 — Zweckgebundene Zuweisungen an die Länder für Mitgliedseinrichtungen der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e. V. (WGL) (503.6 Mio €)

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Fundstelle: epl30.pdf, Seite 46

1. Fundstellen

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• “Der während der Laufzeit des PFI III (2016-2020) je Einrichtung erreichte Betrag, um den der tatsächliche Bundesanteil vom schlüsselgerechten Bundesanteil abweicht, wird ab dem Jahr 2024 in sieben gleichmäßigen Schritten zu Lasten des Landesanteils zurückgeführt.”
• “Bis zum 31.12.2023 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 42 739 T€.”

2. Bewertung je Fundstelle

#

• “Der während der Laufzeit des PFI III (2016-2020) je Einrichtung erreichte Betrag, um den der tatsächliche Bundesanteil vom schlüsselgerechten Bundesanteil abweicht, wird ab dem Jahr 2024 in sieben gleichmäßigen Schritten zu Lasten des Landesanteils zurückgeführt.”

  • Prüfbare Größe: Ja (sieben gleichmäßige Schritte, Zeitraum 2024-2030)
  • Ziel oder Absicht: Ziel (beschreibt einen Zustand, der erreicht werden soll)

• “Bis zum 31.12.2023 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 42 739 T€.”

  • Prüfbare Größe: Ja (Betrag 42 739 T€)
  • Ziel oder Absicht: Absicht (beschreibt einen Stand, aber keinen Zustand, der erreicht werden soll)

3. Fazit

#

• F1 Ja/Nein: Ja
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Der während der Laufzeit des PFI III (2016-2020) je Einrichtung erreichte Betrag, um den der tatsächliche Bundesanteil vom schlüsselgerechten Bundesanteil abweicht, wird ab dem Jahr 2024 in sieben gleichmäßigen Schritten zu Lasten des Landesanteils zurückgeführt.”

[122] EP14 1404/55101 — Wehrtechnische Forschung und Technologie (500.0 Mio €)

#

Fundstelle: epl14.pdf, Seite 164

1. FUNDSTELLEN:

• Es gibt keine expliziten Zitate im Text, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• Es gibt keine Fundstellen, die eine prüfbare Größe oder eine bloße Absicht enthalten.

3. FAZIT:

• F1: Nein
• F3: Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine Zitate, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

[123] EP15 1502/85602 — Überjähriges Darlehen an den Ausgleichsfonds der sozialen Pflegeversicherung (500.0 Mio €)

#

Fundstelle: epl15.pdf, Seite 13

1. FUNDSTELLEN:

Es gibt keine Stellen im Text, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten, weder explizit noch versteckt.

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

Da es keine Fundstellen gibt, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten, gibt es auch keine Bewertung.

3. FAZIT:

F1: Nein
F3: Nein
Je stärkstes Zitat: Es gibt keine passenden Zitate, da der Text ausschließlich die Bezeichnung des Bundeshaushaltstitels und eine Kategorie enthält, ohne weitere Erläuterungen oder Ziele zu vermitteln.

[124] EP60 6002/68302 — Corona-Unternehmenshilfen (500.0 Mio €)

#

Fundstelle: epl60.pdf, Seite 33

1. Fundstellen:

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• Erläuterungen: “Weniger wegen Auslaufens der Maßnahme.”

2. Bewertung je Fundstelle:

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• Erläuterungen: “Weniger wegen Auslaufens der Maßnahme.”
  • Prüfbare Größe: Nein, es gibt keine prüfbare Größe oder Kennzahl.
  • Blosse Absicht: Ja, es handelt sich um eine allgemeine Erklärung, dass die Maßnahme ausläuft, aber keine konkrete Zielgröße oder Erfolgskontrolle wird angegeben.

3. Fazit:

#

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Weniger wegen Auslaufens der Maßnahme.”

[125] EP60 6002/97141 — Ausgabemittel zur Restedeckung (500.0 Mio €)

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Fundstelle: epl60.pdf, Seite 45

1. FUNDSTELLEN:

Es gibt keine Stellen im Text, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

Da es keine Fundstellen gibt, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten, gibt es auch keine Bewertung.

3. FAZIT:

F1: Nein
F3: Nein
Je stärkstes Zitat: Es gibt keine passenden Zitate, da der Text keine Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen enthält.

[126] EP09 0903/68301 — Energieforschung (486.1 Mio €)

#

Fundstelle: epl09.pdf, Seite 65

1. Fundstellen

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Fundstelle 1: “Der bis zum Jahr 2050 geplante Umbau der deutschen Energieversorgung ist nur durch erhebliche technologische Innovationen in nahezu allen Komponenten des Energiesystems erreichbar.”

Fundstelle 2: “Die Energieforschung ist somit ein strategisches Element der Energie- und Wirtschaftspolitik bei der Gestaltung der Energiewende.”

Fundstelle 3: “Im Mittelpunkt der Förderung stehen Technologien und Konzepte, die deutliche Effizienzsteigerungen, Integration erneuerbarer Energien, sowie die Gewährleistung der Versorgungssicherheit versprechen.”

Fundstelle 4: “Neue Formate der Modellprojekte dienen einer weiteren Beschleunigung des Transfers von Forschungsergebnissen in den Markt.”

2. Bewertung je Fundstelle

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Fundstelle 1:

• Prüfbare Größe: Nein
• Blosse Absicht: Ja
• Kommentar: Dies ist eine allgemeine Aussage über die Notwendigkeit technologischer Innovationen, ohne spezifische Ziele oder Kennzahlen.

Fundstelle 2:

• Prüfbare Größe: Nein
• Blosse Absicht: Ja
• Kommentar: Dies ist eine allgemeine Aussage über die strategische Bedeutung der Energieforschung, ohne spezifische Ziele oder Kennzahlen.

Fundstelle 3:

• Prüfbare Größe: Nein
• Blosse Absicht: Ja
• Kommentar: Dies ist eine allgemeine Aussage über die Ziele der Förderung, ohne spezifische Zahlen oder Kennzahlen.

Fundstelle 4:

• Prüfbare Größe: Nein
• Blosse Absicht: Ja
• Kommentar: Dies ist eine allgemeine Aussage über die Beschleunigung des Transfers von Forschungsergebnissen, ohne spezifische Ziele oder Kennzahlen.

3. Fazit

#

F1 Ja/Nein: Nein F3 Ja/Nein: Nein Je stärkstes Zitat: “Der bis zum Jahr 2050 geplante Umbau der deutschen Energieversorgung ist nur durch erhebliche technologische Innovationen in nahezu allen Komponenten des Energiesystems erreichbar.”

Kommentar: Der Text enthält keine prüfbaren Ziele, Kennzahlen oder Erfolgskontrollen. Alle Fundstellen sind allgemeine Absichten oder Zielsetzungen ohne spezifische, prüfbare Größen.

[127] EP06 0625/67121 — Erstattungen an Dritte für die Durchführung der Fluggast- und Reisegepäckkontrolle (483.3 Mio €)

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Fundstelle: epl06.pdf, Seite 180

1. FUNDSTELLEN:

• “Mehr wegen steigender Aufwendungen für die Fluggastkontrollen.”

2. BEWERTUNG je Fundstelle:

• “Mehr wegen steigender Aufwendungen für die Fluggastkontrollen.” - Dies ist eine Erklärung für die steigenden Kosten und keine prüfbare Größe oder Ziel. Es handelt sich um eine Absicht oder Erklärung für die steigenden Aufwendungen, aber nicht um ein konkretes Ziel oder eine Kennzahl.

3. FAZIT:

• F1: Nein
• F3: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Mehr wegen steigender Aufwendungen für die Fluggastkontrollen.”

[128] EP30 3004/89470 — HGF-Zentren - Investitionen (469.2 Mio €)

#

Fundstelle: epl30.pdf, Seite 103

1. Fundstellen

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• Zitat: “Energetische Sanierung NM II - Cold Energy (BESCH)………………………….. 4 109 225 801 - 1 409 1 674 456”
• Zitat: “Werterhalt Modulare Eis-Ozean Observation (BESCH)………………………….. 2 700 - 1 519 - 1 181 - 300”
• Zitat: “Werterhalt Labor Spektrometrie & Analytik (BESCH)………………………….. 2 250 - 1 170 - 1 080 - 250”
• Zitat: “Neubau Seewasserkreisläufe BHV (BAU)……….. 6 718 4 982 714 - 1 022 - 746”
• Zitat: “DESYUM/Besucherzentrum (BAU)…………………… 25 817 25 538 - - 279 - 2 868”
• Zitat: “Beitrag zum IceCube-Upgrade (BESCH)…………… 3 825 3 825 - - - - 425”
• Zitat: “CAST - Voss Wideröe Center for Science and Technology (BAU)…………………. 23 400 20 700 - - - 2 700 1 541”
• Zitat: “Ultrasat (BESCH)…………………………………………… 4 941 4 797 144 - - - - 549”
• Zitat: “Integriertes Technologie- und Gründerzentrum (ITGZ) (BAU)…….. 95 000 79 491 - - - 15 509 37 112”
• Zitat: “Ertüchtigung der Experimente an Petra III (BESCH)…………………… 9 000 2 067 3 150 - 2 700 1 183 1 000”
• Zitat: “KALDERA (BESCH)………………………………………. 17 690 9 424 3 344 - 2 250 2 672 1 965”
• Zitat: “BabyIAXO (BESCH)………………………………………. 2 700 563 - - - 2 137 300”
• Zitat: “SAP HANA (BESCH)……………………………………… 3 150 1 125 - - 900 1 125 350”
• Zitat: “FLASH 2020 (BESCH)……………………………………. 12 600 2 778 4 826 - 2 627 2 369 1 400”
• Zitat: “Future X-Ray Imagers (BESCH)………………………. 2 250 450 - - - 1 800 250”
• Zitat: “Forschungs- und Entwicklungszentrum für Radio- pharmazie (FER) (BAU).. 22 433 2 723 2 250 - 8 730 8 730 27 714”
• Zitat: “Translationale bildgeführte Therapie Unit (BESCH).. 5 953 3 253 - - - 2 700 6 262”
• Zitat: “Verfügungsgebäude für Büros u. virtuelle Labore (BAU)……………….. 26 380 15 390 4 855 - 1 056 5 079 3 317”
• Zitat: “7 Tesla MRT (BESCH)……………………………………. 6 675 4 716 766 - 766 427 1 542”
• Zitat: “Wärmevollversorgungszentrale (BAU)…………….. 32 760 32 760 - - - - 3 640”
• Zitat: “Ausbau Hochtemperaturmateriallabor (HML) (Bau).. 7 130 2 569 - - 3 716 845 5 676”
• Zitat: “AGRASIM (BESCH)……………………………………….. 3 852 3 852 - - - - 428”
• Zitat: “Neubau Biocampus (BAU)…………………………….. 22 410 21 555 855 - - - - 11 490”
• Zitat: “Sanierung Telekommunikationsanlage u. Gebäu- deverkabelung (BAU).. 9 630 8 910 - - - 720 1 070”
• Zitat: “Ersatzneubau 03.13u und -v (BAU)…. 20 340 7 011 - - - 13 329 1 630”
• Zitat: “Helmholtz Energy Materials Gebäude (HEMCP - HEMF) + ELECTRA (BAU)…… 12 504 9 990 - - 1 003 1 511 10 734”
• Zitat: “HOVER (BAU).. 13 932 4 785 - - - 9 147 1 548”
• Zitat: “Helmholtz Quantum Center (BAU) inkl. HNF La- borgebäude… 57 807 12 753 2 970 - - 42 084 6 423”
• Zitat: “JURECA-Cluster Modul (BESCH)………………… 15 016 12 060 3 015 - - - 10 059”
• Zitat: “Neubau Helmholtz-Institut Münster (BAU)……….. 7 200 1 800 - - 900 4 500 18 800”
• Zitat: “ER-C 2.0 (Phase 1) (BAU)…………………………….. 50 630 40 797 4 158 - 5 001 674 5 031”

2. Bewertung je Fundstelle

#

• Zitat: “Energetische Sanierung NM II - Cold Energy (BESCH).. 4 109 225 801 - 1 409 1 674 456”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “Werterhalt Modulare Eis-Ozean Observation (BESCH).. 2 700 - 1 519 - 1 181 - 300”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “Werterhalt Labor Spektrometrie & Analytik (BESCH).. 2 250 - 1 170 - 1 080 - 250”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “Neubau Seewasserkreisläufe BHV (BAU) 6 718 4 982 714 - 1 022 - 746”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “DESYUM/Besucherzentrum (BAU) 25 817 25 538 - - 279 - 2 868”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “Beitrag zum IceCube-Upgrade (BESCH) 3 825 3 825 - - - - 425”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “CAST - Voss Wideröe Center for Science and Technology (BAU) 23 400 20 700 - - - 2 700 1 541”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “Ultrasat (BESCH) 4 941 4 797 144 - - - - 549”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “Integriertes Technologie- und Gründerzentrum (ITGZ) (BAU) 95 000 79 491 - - - 15 509 37 112”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “Ertüchtigung der Experimente an Petra III (BESCH) 9 000 2 067 3 150 - 2 700 1 183 1 000”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “KALDERA (BESCH) 17 690 9 424 3 344 - 2 250 2 672 1 965”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “BabyIAXO (BESCH) 2 700 563 - - - 2 137 300”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “SAP HANA (BESCH) 3 150 1 125 - - 900 1 125 350”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “FLASH 2020 (BESCH) 12 600 2 778 4 826 - 2 627 2 369 1 400”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “Future X-Ray Imagers (BESCH) 2 250 450 - - - 1 800 250”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “Forschungs- und Entwicklungszentrum für Radio- pharmazie (FER) (BAU) 22 433 2 723 2 250 - 8 730 8 730 27 714”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “Translationale bildgeführte Therapie Unit (BESCH) 5 953 3 253 - - - 2 700 6 262”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “Verfügungsgebäude für Büros u. virtuelle Labore (BAU) 26 380 15 390 4 855 - 1 056 5 079 3 317”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “7 Tesla MRT (BESCH) 6 675 4 716 766 - 766 427 1 542”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “Wärmevollversorgungszentrale (BAU) 32 760 32 760 - - - - 3 640”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “Ausbau Hochtemperaturmateriallabor (HML) (Bau) 7 130 2 569 - - 3 716 845 5 676”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “AGRASIM (BESCH) 3 852 3 852 - - - - 428”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “Neubau Biocampus (BAU) 22 410 21 555 855 - - - - 11 490”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “Sanierung Telekommunikationsanlage u. Gebäu- deverkabelung (BAU) 9 630 8 910 - - - 720 1 070”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “Ersatzneubau 03.13u und -v (BAU) 20 340 7 011 - - - 13 329 1 630”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “Helmholtz Energy Materials Gebäude (HEMCP - HEMF) + ELECTRA (BAU) 12 504 9 990 - - 1 003 1 511 10 734”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “HOVER (BAU) 13 932 4 785 - - - 9 147 1 548”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “Helmholtz Quantum Center (BAU) inkl. HNF La- borgebäude 57 807 12 753 2 970 - - 42 084 6 423”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “JURECA-Cluster Modul (BESCH) 15 016 12 060 3 015 - - - 10 059”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “Neubau Helmholtz-Institut Münster (BAU) 7 200 1 800 - - 900 4 500 18 800”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.
• Zitat: “ER-C 2.0 (Phase 1) (BAU) 50 630 40 797 4 158 - 5 001 674 5 031”
  • Bewertung: Prüfbare Größe (Zahlen), erreichbar.

3. Fazit

#

• F1 Ja/Nein: Ja
• F3 Ja/Nein: Ja
• Je stärkstes Zitat: “Energetische Sanierung NM II - Cold Energy (BESCH).. 4 109 225 801 - 1 409 1 674 456”

[129] EP30 3004/89450 — Investitionen zur Erforschung von Universum und Materie (ErUM) und FIS-Roadmap (464.1 Mio €)

#

Fundstelle: epl30.pdf, Seite 93

1. Fundstellen

#

• “Diese Arbeiten führen insbesondere zu einer breiteren, innovativen Nutzung der Großgeräte sowie zur Ausbildung qualifizierten Nachwuchses.”
• “Die Förderung erfolgt in enger Abstimmung mit der Deutschen Forschungsgemeinschaft.”

2. Bewertung je Fundstelle

#

• “Diese Arbeiten führen insbesondere zu einer breiteren, innovativen Nutzung der Großgeräte sowie zur Ausbildung qualifizierten Nachwuchses.”

  • Prüfbare Größe: Nein (keine prüfbare Größe oder Zahl)
  • Blosse Absicht: Ja (beschreibt eine Absicht, aber keine prüfbare Zielgröße)

• “Die Förderung erfolgt in enger Abstimmung mit der Deutschen Forschungsgemeinschaft.”

  • Prüfbare Größe: Nein (keine prüfbare Größe oder Zahl)
  • Blosse Absicht: Ja (beschreibt eine Absicht, aber keine prüfbare Zielgröße)

3. Fazit

#

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Diese Arbeiten führen insbesondere zu einer breiteren, innovativen Nutzung der Großgeräte sowie zur Ausbildung qualifizierten Nachwuchses.”

[130] EP30 3004/68310 — DATI; regionale Innovationsökosysteme, Forschung an Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (463.4 Mio €)

#

Fundstelle: epl30.pdf, Seite 74

1. Fundstellen

#

1. Ziel, Zielgröße, Kennzahl, Wirkungsaussage oder Erfolgskontrolle:
   • “Die Förderung dient der Stärkung der anwendungsorientierten Innovations- und Forschungsbereiche und der Netzwerkfähigkeit sowie der verbesserten Nutzung ihrer Innovationspotenziale durch Unternehmen, Universitäten und andere Partner.”
   • “Ziele sind die Forschungsfähigkeit und -leistungen der HAW zu stärken, themenoffene Forschungsförderung zu betreiben, Forschungsstrategien und -profile der HAW weiterzuentwickeln, HAW im Wettbewerb um Drittmittel zu unterstützen sowie zum Auf- und Ausbau von Kooperationen mit der Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft beizutragen und den Transfer sicher zu stellen.”

2. Bewertung je Fundstelle

#

1. “Die Förderung dient der Stärkung der anwendungsorientierten Innovations- und Forschungsbereiche und der Netzwerkfähigkeit sowie der verbesserten Nutzung ihrer Innovationspotenziale durch Unternehmen, Universitäten und andere Partner.”

   • Prüfbare Größe: Nein (blosse Absicht)
   • Begründung: Es gibt keine prüfbare Größe oder Kennzahl, die die Erfüllung dieser Absicht quantifiziert.

2. “Ziele sind die Forschungsfähigkeit und -leistungen der HAW zu stärken, themenoffene Forschungsförderung zu betreiben, Forschungsstrategien und -profile der HAW weiterzuentwickeln, HAW im Wettbewerb um Drittmittel zu unterstützen sowie zum Auf- und Ausbau von Kooperationen mit der Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft beizutragen und den Transfer sicher zu stellen.”

   • Prüfbare Größe: Nein (blosse Absicht)
   • Begründung: Es gibt keine prüfbare Größe oder Kennzahl, die die Erfüllung dieser Absicht quantifiziert.

3. Fazit

#

• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Ziele sind die Forschungsfähigkeit und -leistungen der HAW zu stärken, themenoffene Forschungsförderung zu betreiben, Forschungsstrategien und -profile der HAW weiterzuentwickeln, HAW im Wettbewerb um Drittmittel zu unterstützen sowie zum Auf- und Ausbau von Kooperationen mit der Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft beizutragen und den Transfer sicher zu stellen.”

Im Text gibt es keine prüfbaren Größen oder Kennzahlen, die die Erfüllung der Ziele quantifizieren. Es handelt sich lediglich um Absichten und Ziele ohne konkrete prüfbare Maße.

[131] EP12 1202/89101 — Baukostenzuschüsse für Investitionen des Bedarfsplans Schiene (456.3 Mio €)

#

Fundstelle: epl12.pdf, Seite 32

1. Fundstellen

#

Es gibt keine expliziten Ziele, Zielgrößen, Kennzahlen, Wirkungsaussagen oder Erfolgskontrollen im Text. Die Texte beschreiben eher die finanziellen Mittel und die Verteilung dieser Mittel, aber keine konkreten Ziele oder Erfolgskontrollen.

2. Bewertung je Fundstelle

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Da es keine expliziten Ziele oder Erfolgskontrollen gibt, gibt es auch keine prüfbaren Größen oder blosse Absichten.

3. Fazit

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• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: Es gibt keine Zitate, die ein Ziel, eine Zielgröße, eine Kennzahl, eine Wirkungsaussage oder eine Erfolgskontrolle andeuten.

[132] EP11 1101/68404 — Berufsbezogene Deutschsprachförderung durch das BAMF (450.0 Mio €)

#

Fundstelle: epl11.pdf, Seite 11

1. Fundstellen

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• Wissenschaftliche Untersuchung und Evaluation: “Aus dem Ansatz dürfen auch die Ausgaben für begleitende Maßnahmen wie die wissenschaftliche Untersuchung der berufsbezogenen Deutschsprachförderung (einschließlich Evaluation), der Erfahrungsaustausch, die Veröffentlichung der Untersuchungsergebnisse, die Durchführung von Fachtagungen und Veröffentlichungen geleistet werden.”

2. Bewertung je Fundstelle

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• Wissenschaftliche Untersuchung und Evaluation: Die wissenschaftliche Untersuchung und Evaluation sind begleitende Maßnahmen, die implizit eine Kontrolle oder Bewertung der Effektivität der Deutschsprachförderung beinhalten. Allerdings gibt es keine expliziten Zahlen, Ziele oder Erfolgskontrollen, die erreicht oder verfehlt werden könnten. Es handelt sich eher um eine Absicht, die Effektivität zu überprüfen, ohne konkrete Ziele oder Kennzahlen.

3. Fazit

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• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Aus dem Ansatz dürfen auch die Ausgaben für begleitende Maßnahmen wie die wissenschaftliche Untersuchung der berufsbezogenen Deutschsprachförderung (einschließlich Evaluation), der Erfahrungsaustausch, die Veröffentlichung der Untersuchungsergebnisse, die Durchführung von Fachtagungen und Veröffentlichungen geleistet werden.”

Im Text gibt es keine expliziten Ziele, Kennzahlen oder Erfolgskontrollen, die erreicht oder verfehlt werden könnten. Es gibt lediglich eine Absicht, die Effektivität der Maßnahmen zu überprüfen, aber keine konkreten Ziele oder Kennzahlen, die als Erfolgskriterien dienen könnten.

[133] EP32 3208/87101 — Entschädigungen und Kosten aus inlandsbezogenen Gewährleistungen, Zahlungen zur Abwendung oder Minderung von Schäden (430.0 Mio €)

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Fundstelle: epl32.pdf, Seite 18

1. Fundstellen

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• Zu 1.:

  • “Veranschlagt sind die Ausgaben für Schäden, für die Vergütungen der bei den Maßnahmen mitwirkenden Mandatare sowie für sonstige Kosten und die Ausgaben für Zahlungen zur Abwehr oder Minderung von Schäden.”

• Zu 5.:

  • “Für die von der BGZ gem. § 3 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit dem Anhang Tabelle 1 des Entsorgungsübergangsgesetzes sowie gemäß § 3 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit dem Anhang Tabelle 2 des Entsorgungsübergangsgesetzes übernommenen Zwischenlager für radioaktive Abfälle sowie für die Pilot-Konditionierungsanlage in Gorleben sind Deckungsvorsorgen nach den §§ 6, 7 Atomgesetz und § 13 Abs. 2 Strahlenschutzgesetz nachzuweisen. Die Deckungsvorsorgen werden in Form einer Bundesgarantie erbracht. Bei einer Inanspruchnahme aus der Garantie hat der Bund gegenüber dem Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung (KENFO) Anspruch gemäß § 4 Absatz 1 EntsorgÜG auf Erstattung in Höhe der Inanspruchnahme.”

2. Bewertung je Fundstelle

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• Zu 1.:

  • “Veranschlagt sind die Ausgaben für Schäden, für die Vergütungen der bei den Maßnahmen mitwirkenden Mandatare sowie für sonstige Kosten und die Ausgaben für Zahlungen zur Abwehr oder Minderung von Schäden.”
  • Bewertung: Dies ist eine Absichtserklärung, keine prüfbare Größe oder Ziel. Es beschreibt, welche Ausgaben veranschlagt sind, aber keine konkrete Zielgröße oder Erfolgskontrolle.

• Zu 5.:

  • “Für die von der BGZ gem. § 3 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit dem Anhang Tabelle 1 des Entsorgungsübergangsgesetzes sowie gemäß § 3 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit dem Anhang Tabelle 2 des Entsorgungsübergangsgesetzes übernommenen Zwischenlager für radioaktive Abfälle sowie für die Pilot-Konditionierungsanlage in Gorleben sind Deckungsvorsorgen nach den §§ 6, 7 Atomgesetz und § 13 Abs. 2 Strahlenschutzgesetz nachzuweisen. Die Deckungsvorsorgen werden in Form einer Bundesgarantie erbracht. Bei einer Inanspruchnahme aus der Garantie hat der Bund gegenüber dem Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung (KENFO) Anspruch gemäß § 4 Absatz 1 EntsorgÜG auf Erstattung in Höhe der Inanspruchnahme.”
  • Bewertung: Dies ist eine Absichtserklärung, keine prüfbare Größe oder Ziel. Es beschreibt die Vorgaben für die Deckungsvorsorge und die Verpflichtung zur Erstattung, aber keine konkrete Zielgröße oder Erfolgskontrolle.

3. Fazit

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• F1 Ja/Nein: Nein
• F3 Ja/Nein: Nein
• Je stärkstes Zitat: “Veranschlagt sind die Ausgaben für Schäden, für die Vergütungen der bei den Maßnahmen mitwirkenden Mandatare sowie für sonstige Kosten und die Ausgaben für Zahlungen zur Abwehr oder Minderung von Schäden.” (Zu 1.)

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