Thomas Arends

Dieser Belegband ist maschinell erstellt (lokales Sprachmodell, ausschließlich die Erläuterungstexte der Einzelpläne 2025, jede Antwort mit Zitat-Zwang) und dient der Nachprüfbarkeit des Hauptartikels. Maschinen-„Ja" sind Prüfkandidaten, keine Befunde — die Belegzitate zeigen überwiegend Geldbeträge statt Ziele. Die menschliche Doppelbewertung läuft. Für Leser, die hier einsteigen: F1. Ist in der Zweckbestimmung ein prüfbares Ziel formuliert? („Förderung von" und „Maßnahmen zur" ist kein Ziel.) F2. Ist der Adressat benannt, die nach Einsatz des Geldes besser gestellt sein soll? F3. Wird eine Messgröße am Adressaten erhoben, oder wird nur beim Anbieter gemessen: Mittelabfluss, Zahl der Bescheide, Zahl der geförderten Projekte? [1] EP11 1102/63681 — Zuschuss des Bundes an die allgemeine Rentenversicherung (48207.9 Mio €) # Fundstelle: epl11.pdf, Seite 20

Offener Brief an die Mitglieder des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages # Betreff: Erfolgskontrolle nach § 7 BHO — Befund zu den 133 größten Ausgabetiteln des Bundeshaushalts 2025 und Bitte um Stellungnahme Sehr geehrte Mitglieder des Haushaltsausschusses, Sie beraten und beschließen den Bundeshaushalt. Ihr Ausschuss empfiehlt dem Bundestag Jahr für Jahr die Entlastung der Bundesregierung. Beides setzt voraus, dass sich gemäß § 7 BHO beurteilen lässt, ob das Geld wirkt. § 7 BHO mit seinen Verwaltungsvorschriften schreibt für finanzwirksame Maßnahmen Erfolgskontrollen vor

Stellen Sie sich vor, Sie sollen Auto fahren. Sie dürfen die Bremse nicht benutzen — Sie können nur das Gaspedal etwas mehr odee etwas weniger durchgetreten lassen. Loslassen des Pedals hält den Wagen bei der erreichten Geschwindigkeit. Rückwärts geht gar nicht. Der Tacho zeigt den Wert von vor fünfzehn Jahren. Wenn Sie nach rechts lenken, zieht der Wagen erst nach links, bevor er nach rechts geht. Genau dieses Auto fahren wir seit Jahren. # Das ist keine Metapher, die ich mir zurechtgelegt habe. Es sind Eigenschaften, die das Klimasystem tatsächlich hat — und die erklären, warum in dieser Sache so viel schiefgeht, das mit Absichten und Interessen nichts zu tun hat.

Die Staatsquote lag 2025 bei 50,3 Prozent — mehr als jeder zweite in Deutschland erwirtschaftete Euro wird durch vom Staat abgegriffen und umverteilt, so das Statistische Bundesamt. Über die Hälfte davon entscheiden nicht mehr die, die das Geld verdient haben, da wissen Politiker das besser, glauben Sie zumindest. Das kann man für richtig oder falsch halten. Aber eine Mindestbedingung müsste unstrittig sein: Wer die Hälfte der Wirtschaftsleistung eines Landes umverteilt, muss sagen können, was das bewirkt.

Die meisten Klimadebatten scheitern nicht an den Daten. Sie scheitern daran, dass niemand sagt, welcher Art eine Aussage ist. Ein Messwert, ein aus Messwerten abgeleiteter Wert, ein Modellergebnis und eine strittige Rekonstruktion sind vier verschiedene Dinge. Sie tauchen in derselben Debatte auf, in denselben Sätzen, mit demselben Tonfall. Die eine Seite behandelt Modellergebnisse wie Messungen. Die andere behandelt Messungen wie Modellergebnisse. Und weil beide dasselbe Wort benutzen — „die Wissenschaft sagt" —, redet niemand mehr über das, worüber gestritten wird.